Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Leinenzwang im Rechener Busch

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW in den Jahren 2026 bis 2030

3.2 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

3.6 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum

3.7 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

3.8 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss

3.9 Charta Faire Metropole Ruhr 2030

4. Anträge

4.1 Prüfung einer Videoüberwachung von Containerstandorten

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte- hier: Pfandringe auf der Kortumstraße

5.2 Soziale Stadt Hamme: Grüne Wege - Sitzinseln entlang der Dorstener Straße, Teil 1

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Berliner Str. 8

5.4 Sitzbank am Denkmal Dr.-C.-Otto-Straße / Eiberger Straße

5.5 8. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

5.6 Kosten der illegalen Müllentsorgung

5.7 Realisierung einer „Hordeler Heide“

5.8 Sachstandsbericht zur Sanierungsuntersuchung Grundwasser nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

5.9 Biotopstrukturelemente

5.10 Änderung provisorische Wegeverbindung durch „Tafelgärten“, Nähe Pestalozzistr.

5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Geisental 14

5.12 Abfindung Kleingartenanlage Thiemannshof

5.13 Mitteilung der Verwaltung zur Einrichtung privater Ökokonten - Leitbild der Ökologischen Landwirtschaft in Bochum

Umwelt und Klima

5.14 Wasserspender in Bochum - neue Brunnenstandorte?

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.15 Änderungen im Waffenrecht – Verzögerungen bei der Erteilung von Jagdscheinen

5.16 Schutz von mobilen Veranstaltungen (Demos, Maiabend, FFF, Fanmärschen…)

5.17 Schutz von Veranstaltungen

5.18 Wie wirkt sich das neue Cannabis-Gesetz auf Bochum aus?

5.19 KKM-Fläche auf der Heide

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.20 Regelmäßige Wartung und Kontrolle von Hydranten in Bochum sichergestellt?

5.21 European Climate Adaption Award

6. Anfragen

6.1 E-Scooter im Mängelmelder

6.2 "Abstimmaschenbecher" für Bochum

6.3 E-Scooter und Geofencing

6.4 Abfallbehälter im neuen Stadtgarten Wattenscheid

6.5 Abwasserbach in Eppendorf

6.6 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Südpark

6.7 Private Ökokonten auf Friedhöfen

6.8 Anforderungen an ehrenamtliche Straßenfeste

6.9 Mittel Straßenbegleitgrün

6.10 Wildplakatierung

6.11 E-Scooter im Mängelmelder

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Leinenzwang im Rechener Busch

11.2 Stadtparksanierung - hier: mündlicher Bericht

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte