Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe nach § 24 GO vom 04.06.2025 zu TOP 5.1 der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 12.06.2025 hier: Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Sanierung und Nutzung des Schleusenwärterhauses in der Ruhraue Stiepel

2.1.1 Sanierung und Nutzung des Schleusenwärterhauses in der Ruhraue Stiepel - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

3.3 Moritzstraße / Neidenburger Straße – Umgestaltung zur fahrradfreundlichen Straße und Ausbau des Verbindungswegs im Bereich der Grünanlage (Veloroute 1)

3.4 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2

3.5 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

4. Anträge

4.1 Zusätzliche Sitzbänke im Storchenpark

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448

5.2 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

5.3 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

Umwelt und Klima

Sicherheit und Ordnung

5.4 Kriminalitätsentwicklung in Bochum - hier: mündlicher Bericht

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Lärmbelästigung durch Auto-Poser auf dem Lidl-Parkplatz Viktoriastraße

6.2 Auf deiner Königsallee

6.3 Befüllung von Hundekotbeuteln

6.4 Pocket Parks

6.5 Feuerwerk am Ümminger See

6.6 Grundsteuerbescheide / Begleitende Informationen zur Förderprogrammen

6.7 Reinigungs-Intervalle auf einigen Straßen in Hofstede

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte