Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Anordnung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter im Bochumer Stadtgebiet

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Igel retten - Mähroboter regulieren

1.2.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Igel retten - Mähroboter regulieren - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

1.2.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Igel retten - Mähroboter regulieren - Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat, Die Grünen im Rat und CDU-Ratsfraktion

1.3 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2026

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

3.2 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

3.3 Erste Änderungssatzung zur Abfallsatzung

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Kernaktivität: "Hin und weg - Graffitikunst statt Schmierereien" - hier: mündlicher Bericht

5.2 Aktueller Sachstand Stadtpark - hier: mündlicher Bericht

5.3 IGA-Projekte/ Parkroute - hier: mündlicher Bericht

5.4 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt - hier: mündlicher Bericht

5.5 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

5.6 Abwasserbach Eppendorf

5.7 Auf deiner Königsallee

5.8 E-Scooter und Geofencing

5.9 Handlungsbedarf Lärmschutzmaßnahmen

5.10 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Südpark

5.11 Lückenschluss Lothringentrasse In der Grume/BO-Hiltrop

5.12 Abfallbehälter im neuen Stadtgarten Wattenscheid

5.13 Pocket Parks

5.14 Private Ökokonten auf Friedhöfen

5.15 Feuerwerk am Ümminger See

5.16 Befüllung von Hundekotbeutelspendern

5.17 "Abstimmaschenbecher" für Bochum

5.18 Reinigungs-Intervalle auf einigen Straßen in Hofstede

5.19 Mülltrennung und Biotonnenquote bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften

5.20 Grundsteuerbescheide / Begleitende Informationen zu Förderprogrammen

Umwelt und Klima

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.21 Wildplakatierung - Bauordnung

5.22 Lärmbelästigung durch Auto-Poser auf dem Lidl-Parkplatz Viktoriastraße

5.23 Anforderungen an ehrenamtliche Straßenfeste

5.24 Mittelverwendung ökol. Aufwertung Straßenbegleitgrün

5.25 Pocket Park (Franz-Vogt-Str.) - Infrastruktur Wasser

5.26 E-Scooter im Mängelmelder

5.27 Änderung der Friedhofssatzung/ Mitführen von Hunden auf Friedhöfen - mündliche Mitteilung der Verwaltung

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

6.1 Straße Im Vogelspoth

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte