Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 §24 GO-Anregung zu Ausbau Radhauptroute auf Julius-Philipp-Bahn

1.2 §24 GO-Anregung Ablehnung Freigabe Radfahren auf Julius-Philipp-Bahn

1.3 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Im Haarmannsbusch“

1.5 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

1.6 Kinderspielplatz Brockhauser Straße – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

1.7 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Süd

1.8 Bürgeranregung nach GO NRW §24Umwandlung der Else Hirsch-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich oder alternativ in eine Fahrradstraße

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

2.2 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

2.3 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Antrag zu weiteren Standorten von Abfallbehältern im Kirchviertel

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

5.2 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

5.3 Hausmeisterwohnungen der Schule im Kirchviertel

5.4 Anfrage Parkplatznutzung vor dem REWE in Stiepel

5.5 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

5.6 Denkmalförderprogramm 2024

5.7 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.8 Steinkuhlstraße – Einbau von Aufpflasterungen im Einmündungsbereich der Paulinenstraße

5.9 Erhalt des Baudenkmals Eichenweg 33

6. Anfragen

6.1 Entfernung Kölner Teller Am Knüpp, Am langen Seil, Kurzes Ende, Feierabendweg und Girondelle

6.2 Erneuerung des Pavillons am Brunnenplatz

6.3 Abweichende Baumfällung Kemnader Straße 327-329

6.4 Fortsetzung der Aktion „Umweltpass“

6.5 Nachfrage zum Antrag vom 08.10.2024; Vorlage 20242413, insektenfreundliche Stauden Brenscheder Str.

6.6 Kindergartenplatzvergabe im Bochumer Süden

6.7 Anfrage Leuchtmittel in der Luxemburger Straße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 1. Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9 – 15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24Umwandlung der Else Hirsch-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich oder alternativ in eineFahrradstraße

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte