Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung)
13.05.2025, 14:00 – 13.05.2025, 16:06
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24Umwandlung der Else Hirsch-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich oder alternativ in eine Fahrradstraße
1.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage: Nr. 20250493
1.2 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Auf dem Aspei in Bochum-Südwest.
1.3 Kanalerweiterung „Haarholzer Straße“
1.4 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“ (s.TOP 2.8)
1.5 Bewilligung Kostenbeteiligung Projekt Grünes Klassenzimmer GGS Auf dem alten Kamp
1.6 Erneuerung des Pavillons am Brunnenplatz mit der Adresse Brunnenplatz 1,
2. Anhörungen
2.1 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts
2.2 Quartier am Gesundheitscampus: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept
2.3 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen
2.4 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien
2.5 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen
2.6 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030
2.7 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.
2.8 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Einrichtung eines eingeschränkten Parkverbots auf Höhe Bushaltestelle Girondelle
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 eScooter
5.2 Neugestaltung der liegenschaftlichen Regelungen an dem städtischen Grundstück Paulstraße 43
5.3 Parksituation an der Zweigbücherei Wiemelhausen
5.4 Entfernung der „Kölner Teller“ in den Straßen Am Knüpp, Am langen Seil, Kurzes
Ende, Feierabendweg und Girondelle
5.5 Kindergartenplatzvergabe im Bochumer Süden
5.6 Erneuerung des Pavillons am Brunnenplatz mit der Adresse Brunnenplatz 1
5.7 Fortsetzung der Aktion „Umweltpass“
5.8 Leuchtmittel in der Luxemburger Straße - Zwischenmitteilung -
5.9 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen
6. Anfragen
6.1 Ladesäulen Universitätsgelände
6.2 Parkhaus Ost Lennershof
6.3 Langfristige Schulentwicklungsplanung
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Neugestaltung der liegenschaftlichen Regelungen an dem städtischen Grundstück Paulstraße 43
7.2 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd u Südwest ,Anhörung §38 Abs.3 S.1 GO (s. TOP 11.1)
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest
Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte