Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Begrüßung durch den BOGESTRA-Vorstand

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24: Lohring - Anwohnerbeteiligung

1.2 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Erhaltung und Sicherung der Parkplätze an der Castroper Straße

1.3 Eingabe nach § 24 GO NRW, hier: "Verbindungsstraße Weitmar-Nord ab Essener Straße - Ergänzung nach Eppendorf"

1.4 Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Dorstener Straße zwischen Gahlensche Straße und Hans-Böckler-Straße

1.5 Bürgeranregung gem. §24 GO zur Radverkehrsführung Königsallee/ Viktoriastraße zwischen Schauspielhaus und Südring

1.6 Bürgeranregung nach GO NRW §24 – Hattinger Straße - Rückbau der Rechtsabbiegespur in die Heinrich-König-Straße

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

3.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) zum 01.01.2028 Aufstellungsbeschluss

3.3 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“

4. Anträge

4.1 Nutzung von Echtzeitdaten im ÖPNV

4.1.1 Nutzung von Echtzeitdaten im ÖPNV - Hier Änderungsantrag von "DIE STADTGESTALTER" -

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Verkehrsunfallstatistik 2024 hier: mündlicher Bericht der Polizei

5.2 Evaluation der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Herner Straße

5.3 Stand Erhaltungsmanagement

5.4 Mittelumschichtungen der Profit Center 5303 „Öffentl. Gewässer“, 5304 „Abwasserbeseitigung“, 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“ und 5402 „Stadtbahn u. ÖPNV“

5.5 Brückenschäden Wasserstraße

5.6 Verlängerung der CampusLinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linie 316

5.7 Fehlende Strominfrastruktur am Werner Markt

5.8 Kosten des Verkehrs

6. Anfragen

6.1 Parken auf dem Beethovenweg

6.2 Feste Sonnenschirm Installation Husemannplatz (Vapiano)

6.3 Baumwurzel-Probleme im Stadtgebiet

6.4 Kosten des Verkehrs

6.5 Parkdeck Akademiestraße

6.6 Halteverbotszone am Nordring

6.7 Langsamfahrstrecke

6.8 Baustelle Veloroute 1

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte