Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung gem §24 GO Tsukuba-Ring mit Radwegen und Lichtsignalanlagen ausstatten

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Blumenfeldstraße zwischen Hattinger Straße und Florastraße

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Mein Antrag Tempo 30

1.4 Grundsatzbeschluss zum Neubau der Überdachung des Stadtbahn-Bahnhofs „Ruhr-Universität“

1.4.1 Neubau der Überdachung des Stadtbahn-Bahnhofs „Ruhr-Universität“ - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

1.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Am Gröppersweg“

1.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Fritz-Bauer-Forum“

1.7 Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Hauptstraße

1.8 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und Kreuzung Wuppertaler Straße / Munscheider Damm

1.8.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und Kreuzung Wuppertaler Straße / Munscheider Damm (20250958) - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.8.2 Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und Kreuzung Wuppertaler Straße / Munscheider Damm - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

1.9 Um- und Ausbau des Harpener Hellweges zwischen Harpener Kreuz und Geisental

1.10 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße

1.10.1 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.11 Planung zum Bau einer Stützwand mit Parkstreifen und Schrammbord im Zuge der Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Wittener Straße Nr. 50

1.11.1 Planung zum Bau einer Stützwand mit Parkstreifen und Schrammbord im Zuge der Umgestaltung der Wittener Straße - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

1.12 Umgestaltung der Alten Wittener Straße zur Verbindungsachse und Quartiersachse mit Klimagärten im Bereich Hausnr. 3b bis Hausnr. 30.

1.12.1 Umgestaltung der Alten Wittener Straße zur Verbindungsachse und Quartiersachse- Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

1.13 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

1.14 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren Wallbaumweg

1.15 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Westfälische Strasse/ Höntroper Strasse in Bochum-Wattenscheid.

1.16 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Elsa-Brandström-Straße, in Höhe der Haus Nr. 62 und Nr. 62a in Bochum-Weitmar

1.17 Kanalerneuerung „Einzelhaltung Somborner Straße“

1.18 Projekt „Stolzestraße“

1.19 Projekt „Eppendorfer Straße“

1.20 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

1.21 Verkehrsberuhigung entlang der Hattinger Straße im Stadtteilzentrum Bochum-Linden - Durchführung eines Praxistests

1.22 Umbau August-Bebel-Platz hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise

1.22.1 Umbau August-Bebel-Platz hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

1.22.2 Umbau August-Bebel-Platz hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise - Änderungsantrag der SPD im Rat und der Grünen im Rat -

1.22.3 Umbau August-Bebel-Platz - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

1.23 Antrag gem. § 24 GO NRW zum Thema Gestaltung August-Bebel-Platz in Wattenscheid

1.24 Antrag gem. § 24 GO NRW – erneute Beratung zur Neugestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid

1.25 Antrag gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.22 der Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 24.06.2025

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung Hier: Beschluss zum städtebaulichen Vorentwurf

2.1.1 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung Hier: Beschluss zum städtebaulichen Vorentwurf - Änderungsantrag der SPD im Rat und der Grünen im Rat -

2.1.2 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

2.2 Kabeisemannsweg/ Erzbahntrasse – Änderung der Vorfahrt

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

3.2 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest - Hier: Verkehrsberuhigung im Bereich der Kassenbergerstraße -

5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest - Hier: Verkehrsberuhigung im Bereich der Karl-Friedrich-Straße -

5.3 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte - hier: Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter

5.4 Gemeinsame Anregung zur Sitzung des Beirates "Leben im Alter" vom 23.05.2025 - Hier: Pilotprojekt: Bargeldloses Bezahlen in Bus und Bahn ohne Handy -

5.5 „Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal"

5.6 Ausbau der Wittener Straße, hier: Anlage Baumscheiben in der Suntumer Straße

5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

5.8 Stationsbericht des VRR 2024

5.9 ÖPNV-Verbesserung entlang der Rheinischen Bahn

5.10 Sachstand RS1-Zubringer WAT-City

5.11 Schulwegpläne und Fahrradparken an Schulen

5.12 Provisorische Umgestaltung des Zeppelindamms – Abschnitt Wattenscheider Hellweg bis Zollstraße

5.13 Desaster Husemannplatz / „Radkreuz“

5.14 Freiraumkonzept Hamme

5.15 Kurt-Schumacher-Platz – Aktualisierung der Planung für das Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes

5.16 Sachstand zum Parkraumkonzept Wattenscheid: Konzeptentwurf und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

5.17 Verkehrsprobleme in der Ederstraße

5.18 Schadensbild Goldhammer Straße

5.19 Bergener Straße

5.20 Tempo 50 auf der Essener Straße/ Radwegfreigabe für S-Pedelecs (Vorlage 20250910)

5.21 Möglichkeiten der neuen StVO nutzen, hier: streckenbezogenes Tempo 30 -Zwischenmitteilung-

5.22 Handlungsbedarf Lärmschutzmaßnahmen

5.23 Entwicklungen bei den Parkhäusern der BoWe

5.24 Eltern-Kind-Parkplätze

5.25 Sachstand Graf-Adolf-Straße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Realisierungsbeschluss August-Bebel-Platz

6.2 Parksituation Beethovenweg

6.3 Verkehrsversuch Oskar-Hoffmann-Straße – Auswirkungen auf die Schulwegsicherheit z.B. auf dem hoch frequentierten Schulweg Friederikastraße

6.4 A40-Abfahrt Hamme / Hofstede aus Fahrtrichtung Dortmund kommend

6.5 Lärmbelästigung durch Auto-Poser auf dem Parkplatz des Hannibal-EKZ und der Dorstener Straße

6.6 Kreuzung Riemker Straße / Dorstener Straße

6.7 Sachstand Vergabeverfahren Fahrradverleihsystem Metropolradruhr

6.8 Essener Straße Radwegfreigabe für S-Pedelecs II

6.9 Desaster Husemannplatz/ “Radkreuz” II

6.10 August-Bebel-Platz: Fragenkatalog

6.11 Wielandstraße / Ausbau Veloroute 1

6.12 Treppen an Eisenbahnbrücken an Dorstener Straße und Herner Straße

6.13 Baustellenmanagement: für alle Verkehrsarten

6.14 Notwendigkeit Planfeststellungsverfahren, Verlegung Straßenbahngleise, Haltestelle August

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Mein Antrag Tempo 30

12. Anfragen