Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
04.02.2025, 14:00 – 04.02.2025, 17:42
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
1.2 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise „Nikolaistraße“.
1.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Zuschuss für die Eröffnungsfeier des Wattenscheider Stadtgartens
1.4 Gewährung einer Zuwendung an den Festausschuss Wattenscheider Karneval e.V. (FWK e.V.) für den Karnevalsumzug am 02.03.2025
1.5 Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest in Höhe von 1.547,- EUR durch die AWO Unterbezirk Ruhr-Mitte
2. Anhörungen
2.1 Bebauungsplan Nr. 1051 – Rosendelle –
hier: - Aufstellungsbeschluss
- Durchführung im vereinfachten Verfahren
- Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
2.2 Bebauungsplan Nr. 1001 - Gesamtschule Berliner Straße -
hier: Aufstellungsbeschluss
2.3 Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg
2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum
2.5 Betrachtungsraum Wattenscheid im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“
Präsentation zu TOP 2.5
2.6 Kanalneubau Aschenbruch
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters und des Bezirksverwaltungsstellenleiters
Bericht
5.2 Parkraumbewirtschaftung Stadtgarten
hier: Mündlicher Bericht
5.3 Ortsteile Kompakt und Sozialbericht
hier: Mündlicher Bericht
Präsentation zu TOP 5.3
5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
5.5 Sachstandsbericht über die smarten Bänke
5.6 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II
5.7 Nutzung und Pflege „Sportpark Lohrheide“
5.8 Aktueller Sachstand zu den Maßnahmen "Südliches Stadtgartenumfeld - 1. BA: ehemalige Betriebshoffläche" und "Krypta in der Parkanlage am Ehrenmal"
5.9 Wasserzeiten Schwimmverein SV Delphin 58 Wattenscheid e.V.
5.10 Ampelanlage Propst-Hellmich-Promenade
5.11 Papierkorb am Pocket Park Emilstraße
5.12 Baustellen im Bereich der Hollandstraße
5.13 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren
5.14 Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule Günnigfeld
5.15 Finanzierung und Ausbau der Familiengrundschulzentren (FGZ) in Bochum
5.16 Laubenstraße
6. Anfragen
6.1 Umsetzung Antrag Aufwertung Germanenviertel
6.2 Westenfelder Straße 114
6.3 Auswirkungen der Ergebnisse der Grundlagenermittlung des Sozialberichtes und der Ortsteile Kompakt auf die Arbeit der entsprechenden Fachverwaltungen
6.4 Anfrage zur Anfrage Nr. 20243121 Wasseransammlungen und Schlagloch auf der Hochstraße an der Haltestelle Wattenscheider Post
6.5 Poller in der Hardenbergstraße
6.6 Versetzung Laterne und Verteilerkasten Ginsterweg
6.7 Gutachten Bohrungen August-Bebel-Platz
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Geplanter Vertragsabschluss mit der Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.
11.2 Mündlicher Bericht der Bezirksverwaltungsstellenleitung
12. Anfragen
12.1 Verkauf von Grundstücken im Erbbaurecht in Wattenscheid