Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
25.03.2025, 14:00 – 25.03.2025, 16:15
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Schmiedestraße
1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
1.3 Feierabendmarkt und Führungen Hollandturm
Aktion im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid
1.4 Antrag auf Zuwendung zur "16. Wattenscheider Kulturnacht" am 27.06.2025, durch die AWO, Unterbezirk Ruhr Mitte
1.5 Ernennung eines neuen Mitgliedes sowie einer neuen Stellvertreterin bzw. eines neuen Stellvertreters für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
1.5.1 Ernennung eines neuen Mitgliedes sowie einer neuen Stellvertreterin bzw. eines neuen Stellvertreters für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
- Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und CDU-Bezirksfraktion -
1.6 Unterflurcontainer (UFC), Standort Dickebankstraße Höhe Hausnr. 59
1.7 Erweiterung des Projekt "Mädchen an den Ball" im Bezirk Wattenscheid
1.8 Sportanlage "Auf dem Esch"
hier: Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung
1.9 Sportanlage "Preins Feld"
hier: Erneuerung der Tennenrundlaufbahn , der Segmente hinter den Toren sowie die Sanierung der Stehstufenanlage
1.9.1 Sportanlage "Preins Feld"
hier: Erneuerung der Tennenrundlaufbahn , der Segmente hinter den Toren sowie die Sanierung der Stehstufenanlage
- Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -
1.10 Städtische Sportanlage Ruhrstraße – Errichtung eines FUNino Kleinspielfeldes
1.11 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Close-Fit in der Heimstraße.
1.12 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Berstlining im Stadtgarten Wattenscheid.
1.13 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Wattenscheid
2. Anhörungen
2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2025;
Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
2.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
Präsentation zu TOP 2.2
2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum
2.4 Kreuzung Höntroper Straße - Westfälische Straße
2.5 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)
Präsentation zu TOP 2.5
2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid
2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Verbindungsweg In der Hönnebecke Mandelweg
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstellenleitung
Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)
5.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Sachstandsbericht 2024
Präsentationen zu TOP 5.3
5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen
5.5 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Berliner Str. 8
5.7 Denkmalförderprogramm 2024
5.8 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße
5.9 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln
5.10 Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
5.11 Gutachten Bohrungen August-Bebel-Platz
5.12 Verkehrsbeeinträchtigung an der Schrottimmobilie Westenfelder Str. 114 - Bauordnung
5.13 Auswirkungen der Ergebnisse der Grundlagenermittlung des Sozialberichtes und der Ortsteile Kompakt auf die Arbeit der entsprechenden Fachverwaltungen
5.14 Wasserzeiten Schwimmverein SV Delphin 58 Wattenscheid e.V.
5.15 Poller in der Hardenbergstraße
5.16 Versetzung Laterne und Verteilerkasten Ginsterweg
5.17 Sanierung Gehwege
5.18 Ehemaliger Kinderspielplatz an der Monstadtstraße
5.19 Umkleide- und Toilettenhäuschen in der Freilichtbühne-Wattenscheid
6. Anfragen
6.1 Kreuzung Zeppelindamm/Varenholzstraße
6.2 Kirmes auf dem Hollandgelände
6.3 Kirmes beschädigt Bäume
6.4 Aufgaben der Bochum Marketing
6.5 Reinigung des Fußweges zwischen der Höntroper Straße und Horneburg
6.6 Weiterführung Radverkehrsanlagen zwischen Wattenscheid und Essen
6.7 Verkehrssituation Hansastraße/Centrumstraße
6.8 Kirmes Abbautag und Öffnungszeiten
6.9 Kutscherhaus
6.10 Parksituation in der Parkstraße
6.11 Beparken der Fläche vor dem Alten Rathaus Wattenscheid
6.12 Instandsetzung von Straßendecken
6.13 Sperrung der Voedestraße im Bereich August-Bebel-Platz
6.14 Geplante Kindertagesstätte in der Sommerdellenstraße
6.15 Gartenbad Höntrop
6.16 Stadtgarten
6.17 Temposchwellen Stresemannstraße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW -
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Niederschrift über die 15. und 16. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte