Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung)
20.05.2025, 13:00 – 20.05.2025, 18:33
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umgestaltung KSP Schleiermacherstraße in Bochum-Wattenscheid
1.2 Kanalneubau “Parkstraße“
Kanalbau Parkstraße
- Planskizzen der Verwaltung-
1.3 Projekt „Voedestraße - Sofortmaßnahme“
1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Wattenscheid
1.5 Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 608
1.6 Antrag auf Zuwendung des Shanty-Chor Wattenscheid e.V. zur Veranstaltung am 28.07.2025 in der Freilichtbühne WAT
1.7 Konzertreihe mit dem Chorverband Wattenscheid e.V.
1.8 Antrag auf Zuwendung des Heimat- und Bürgervereins Wattenscheid e.V. zum Sommerfest am 21.06.2025
1.9 Kanal- und Straßenneubau „An der Papenburg“
1.10 Projekt „Die Grüne Dickebank“ – Budgetanpassung
2. Anhörungen
2.1 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße
2.2 Umbau August-Bebel-Platz
hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
2.2.1 Umbau August-Bebel-Platz
-Änderungsantrag der Bündnis 90/Die GrünenBezirksfraktion und der SPD- Bezirksfraktion zur Vorlage 20251025-
2.2.2 Umbau August-Bebel-Platz
- Gemeinsamer Änderungsantrag der Bezirksfraktion Wattenscheider Chance, CDUBezirksfraktion
und des Vertreters der FDP Dr. Rolf Heyer-
Umbau August-Bebel-Platz
Präsentation der Verwaltung
2.3 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid
Hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord - Erweiterung
Präsentation der Verwaltung
2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum
2.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum
2.6 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss
Präsentation der Verwaltung
2.7 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts
2.8 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Westfälische Strasse/ Höntroper Strasse in Bochum-Wattenscheid.
2.9 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
2.10 Projekt „Eppendorfer Straße“
Planskizze der Verwaltung
2.11 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen
2.12 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen
2.13 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien
2.14 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.
2.15 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030
2.16 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte
hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)
2.16.1 "Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte“
-Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion zur Beschlussvorlage 20251024-
Präsentation der Verwaltung
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Sofortige hygienische Überprüfung und Sanierung/Neubau der Toiletten im Stadtgarten Wattenscheid sowie Bereitstellung mobiler Sanitäranlagen
3.1.1 Toiletten im Stadtgarten
-Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Wattenscheider Chance-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion
und des Vertreters der FDP, Dr. Rolf Heyer, zu TOP 3.1-
3.2 Veränderung der Bestimmungsparameter des Schulentwicklungsplanes
3.3 Umwandlung des ehemaligen Sprungturms im Südpark Wattenscheid in einen Rutschenturm eines
neu zu bauenden Spielplatzes
3.3.1 Umwandlung des ehemaligen Sprungturms im Südpark Wattenscheid in einen Rutschenturm eines
neu zu bauenden Spielplatzes
- Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Bezirksfraktion Wattenscheider Chance, Bündnis
90/Die Grünen Bezirksfraktion und des Vertreters der FDP Dr. Rolf Heyer-
4. Anträge
4.1 Fußgängerfreundliche Gestaltung der Kreuzung Alte Post / Westfälische Straße in Höntrop
4.1.1 Fußgängerfreundliche Gestaltung der Kreuzung Alte Post / Westfälische Straße in
Höntrop
-Änderungsantrag zur Vorlage 20251026 der CDU-Bezirksfraktion-
4.2 Bereitstellung von Sonnenmilchspendern zur Hautkrebsprävention bei Kindern und
Jugendlichen
4.3 Förderung eines Transportanhängers für die Jugendfeuerwehr Wattenscheid-
Günnigfeld
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen
5.3 Sachstand zum Parkraumkonzept Wattenscheid: Konzeptentwurf und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
Präsentation der Verwaltung
5.4 Sanierung Pflasterflächen Alter Markt
5.5 Sachstandsbericht zur Sanierungsuntersuchung Grundwasser nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße
5.6 Tiny Forrest / Umfeld Stadtgarten / Umkleide DJK
5.7 Verkehrssituation Hansastraße/Centrumstraße
5.8 Anfrage zu Schrottimmobilie Westenfelder Straße 114
5.9 Kreuzung Zeppelindamm/Varenholzstraße
5.10 Wasseransammlungen und Schlagloch auf der Hochstraße an der Haltestelle Wattenscheider Post
5.11 Wasseransammlungen auf der Hochstraße/Wattenscheider Post
5.12 Verbindungsweg In der Hönnebecke
5.13 Sperrung der Voedestraße im Bereich August-Bebel-Platz
5.14 Parksituation in der Parkstraße
5.15 Kirmes Abbautag und Öffnungszeiten
5.16 Kirmes auf dem Hollandgelände
5.17 Kirmes beschädigt Bäume
5.18 Aufgaben der Bochum Marketing
5.19 Ampelausfall an der Kreuzung Zeppelindamm / Berliner Str. / Wattenscheider Hellweg
5.20 Kutscherhaus
5.21 Aufstellung von Fahrradbügeln im Bereich Höntroper Straße / Westfälische Straße
5.22 Beparken der Fläche vor dem Alten Rathaus Wattenscheid
5.23 Anfrage zur geplanten Kindertagesstätte in der Sommerdellenstraße
6. Anfragen
6.1 Parkplatzsituation Stadtgartenring / Sportplatz/Stadtgarten/Altenheim
6.2 Straßensituation In der Mecklenbecke
6.3 Ampelausfall an der Kreuzung Zeppelindamm/Berliner Str./Wattenscheider Hellweg
6.4 Aufstellung von Fahrradbügeln im Bereich Höntroper Straße / Westfälische Straße
6.5 Verbesserung der Straßenreinigung durch wechselseitiges Halteverbot in der Baumgartenstraße in Eppendorf
6.6 Verkehrssituation Am Beisenkamp
6.7 Eventbühne
6.8 Stand Verlagerung der Kirmes
6.9 Märkische Gymnasium
6.10 Einfahrt zur Maria-Sibylla-Merian Gesamtschule
6.11 Stellplatz Stadtgarten, Umsetzung Zeitbegrenzung
6.12 Kanalbaustelle Günnigfeld
6.13 „Runder Tisch des Bezirksbürgermeisters“
6.14 Ergänzung zu der Anfrage Straßensituation In der Mecklenbecke, TOP 6.2
6.15 Umbau des Stadtgartens
6.16 Städtebauförderung
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte