Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Neuordnung der Sitzordnung

1.2 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2025“ durch die „Initiative Leithe Kunterbunt“

1.3 Pocket-Park - Wattenscheid

1.4 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Tennenrundlaufbahn, der Segmente und der Stehstufenanlage

1.4.1 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Tennenrundlaufbahn, der Segmente und der Stehstufenanlage - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

1.5 Finanzierung von Reparaturen an Wegen im Waldstück Horneburg im Stadtbezirk Wattenscheid mit bezirklichen Haushaltsmitteln

1.6 Antrag auf Zuwendung zur Eröffnungsfeier der Waldbühne Höntrop am 29.06.2025

1.7 Antrag auf Zuwendung der Interessengemeinschaft Bebel Platz zur Veranstaltung „Der Bebel bebt“ am 15.08.2025

1.8 Durchlasssanierung „Grenzgraben“

1.9 Finanzierung einer Sitzgelegenheit sowie eines Papierkorbes an dem neu errichteten multifunktionalen Kleinspielfeld auf dem Schulgelände der Pestalozzi-Realschule in Wattenscheid, Graf-Adolf-Straße 40

1.10 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Ergänzende Staudenpflanzungen

1.11 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht“ Stadtgarten Wattenscheid – Umgestaltung ehemaliger Betriebshof & südliches Umfeld

Präsentation zu TOP 1.11

1.12 Antrag auf Zuwendung in Höhe von 5.000,- EUR zum Wattenscheider Weinfest 2025 durch die Werbegemeinschaft Wattenscheid

2. Anhörungen

2.1 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Präsentation zu TOP 2.1

2.2 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

2.4 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn

2.5 „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ Hier: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept des Teilbereichs “Bahnhof+”

2.6 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO: Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

Präsentation zu TOP 2.6

2.7 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Sofortige hygienische Überprüfung und Sanierung/Neubau der Toiletten im Stadtgarten Wattenscheid sowie Bereitstellung mobiler Sanitäranlagen

3.1.1 Toiletten im Stadtgarten -Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Wattenscheider Chance-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion und des Vertreters der FDP, Dr. Rolf Heyer, zu TOP 3.1-

Stellungnahme der Verwaltung

4. Anträge

4.1 Bereitstellung von Sonnenmilchspendern zur Hautkrebsprävention bei Kindern und Jugendlichen

4.2 Förderung eines Transportanhängers für die Jugendfeuerwehr Wattenscheid- Günnigfeld

4.2.1 Förderung eines Transportanhängers für die Jugendfeuerwehr Wattenscheid-Günnigfeld -Änderungsantrag zur Vorlage 20251165 der CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, SPD-Bezirksfraktion und der UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion-

4.3 Reinigung der Informationsschilder des Wattenscheider Bergbauwanderwegs

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

Anlage Bericht BBM

5.2 Antwort der Verwaltung: „Umsetzung Antrag Aufwertung Germanenviertel“

Präsentation zu TOP 5.2

5.3 Provisorische Umgestaltung des Zeppelindamms – Abschnitt Wattenscheider Hellweg bis Zollstraße

5.4 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025

5.5 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

5.7 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

5.8 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

5.9 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

5.10 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

5.11 Märkisches Gymnasium

5.12 Gartenbad Höntrop

5.13 Instandsetzung von Straßendecken

5.14 Temposchwellen Stresemannstraße

5.15 Straßensituation In der Mecklenbecke

5.16 Stadtgarten

5.17 Sachstand RS1-Zubringer WAT-City

5.18 Grundsätze zum Umgang mit der Verstetigung von Stadterneuerungsgebieten und den Verstetigungsmittel - Notwendigkeit der Weiterentwicklung

5.19 Einfahrt zur Maria-Sibylla-Merian Gesamtschule

5.20 Stand Verlagerung der Kirmes

5.21 Umbau des Stadtgartens

5.22 Parkplatzsituation Stadtgartenring / Sportplatz / Stadtgarten / Altenheim

5.23 Stellplatz Stadtgarten, Umsetzung Zeitbegrenzung

5.24 Kanalbaustelle Günnigfeld

5.25 Gartenbad Höntrop

6. Anfragen

6.1 Verhalten in öffentlicher Funktion des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Wolfgang Rohmann während der Eröffnungsrede des Stadtfestes WAT 608

6.2 Kanalbaumaßnahme Günnigfelder Straße – Erreichbarkeit des Einzelhandels

6.3 Entfernen der Papierkörbe in der Fußgängerzone in Wattenscheid

6.4 Rosenstraße

6.5 Obdachlosenunterkunft in Höntrop

6.6 Parken auf der Böckenbuschstraße

6.7 Umleitungsverkehre Baustelle Günnigfelder Straße

6.8 Nachfragen zur Straßensituation "In der Mecklenbecke"

6.9 Geschwindigkeitstafel an der Moltkestraße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

8.2 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

8.3 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Verkauf von Grundstücken im Erbbaurecht in Wattenscheid

11.2 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025 vom 19.03.2025

11.3 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025 vom 02.06.2025

11.4 Gartenbad Höntrop

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte