Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

1.2 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin

1.2.1 “Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirks-bürgermeisterin” - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

1.2.2 Anzahl der Stellvertreter - SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion und UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

1.3 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden)

1.3.1 Liste BBM-Wahl - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger- Bezirksfraktion -

1.3.2 Liste AfD BBM–Wahl

1.4 Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)

1.5 Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin

1.6 Bankstandort Munscheider Str. (Bürgerwunsch)

1.6.1 Bankstandort Munscheider Str. (Bürgerwunsch) - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

1.6.2 Bankstandort Mundscheider Straße - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

2. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern

5.2 Reinigung des Fußweges zwischen der Höntroper Straße und Horneburg

5.3 Desolater Zustand der Hinweistafeln auf dem Bergbauwanderweg

5.4 Übersicht bezirkliche Haushaltsmittel 2025

5.5 Radschnellweg

5.6 Günnigfelder Str.

6. Anfragen

6.1 Parkhaus Alter Markt

6.2 Tiefgarage "Alter Markt"

6.3 Parkhaus

6.4 Übersicht bezirkliche Haushaltsmittel 2025 – Nachfrage zur Vorlage 20252276

6.5 Beleuchtung Innenstadt -Bereich Saarlandbrunnen

6.6 Leerung der Mülleimer auf dem RS1

6.7 Brandschutz

6.8 Sperrung des Kreisverkehrs an der Hansastraße

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte