Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (22. Sitzung)
08.05.2025, 13:00 – 08.05.2025, 15:08
Gremium: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa
Dokumente:
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- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Schwimmbad Berliner Straße / An der Papenburg;
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“
Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102
- Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung
3.2 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Kernaktivität: "Willkommen, um zu bleiben - neue Einwohner*innen für Bochum"
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
5.2 Sachstand zum Thema „Smart City / Smart City Innovation Unit“
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
5.3 Bochum Strategie: Jahresbericht Kernaktivitäten 2025
5.4 Innenentwicklungsprogramm
5.5 Verfahrensbeschleunigung von GFNP-Änderungsverfahren
5.6 Besser wohnen in der Innenstadt - Gesamtkonzept Neue Heimaten
5.7 Mietspiegel Bochum
5.8 GFNP-Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße / Günnigfelder Straße - rechtliche Einordnung der Gartenflächen
5.9 Wie sieht die Social-Media-Strategie der Stadt Bochum aus?
5.10 Markthalle im Haus des Wissens - hier: Stand und Prozess Betreibersuche
5.11 Mängelmelder – Position in der Bochum App
5.12 Kommunale Wärmeplanung
5.13 Gewerbegebiet an der Robertstraße - Bauordnung
5.14 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
hier: Wirtschaftsplan 2025
5.15 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
9.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
hier: Wirtschaftsplan 2025
9.2 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Bochum-App
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte