Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach § 24 GO NRW; Clevinghausstraße

1.2 Zuwendung an den Geschichtskreis Weitmar

1.3 Widmung der Straße „Gisela-Piedboeuf-Weg"

1.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Südwest -

1.5 Zuwendung an den Förderverein "Kinderinsel" der städtischen Kindertagesstätte am Sattelgut e.V

1.6 Zuwendung an die Werbegemeinschaft Linden e. V.

1.7 Beschaffung von Technikausstattung für die Besprechungsräume im Amtshaus Weitmar

1.8 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

1.9 Voruntersuchung Schulhof Musikschule Linden

2. Anhörungen

2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

2.4 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Anbringung einer Gedenk- bzw. Informationstafel zu den Bezirksvorstehern / Bezirksbürgermeistern am Amtshaus Weitmar

4.2 Planung und Durchführung eines Erste-Hilfe-Kurses für die Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-Südwest

4.3 Anpflanzung einer Hecke auf dem Fritz-Mais-Platz

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

5.2 Verkauf von Teilflächen an der Hattinger Straße

5.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

5.4 Brücke Wasserstraße - Gräbenwiese Kappenerhöhung

5.5 Erwerb eines Grundstücks an der Blumenfeldstraße

5.6 Kommunale Pflegeplanung

5.7 Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806.

6. Anfragen

6.1 Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts im Stadtbezirk Bochum-Südwest

6.2 Zustand des Fußweges zwischen Hattinger Straße und Grünewaldstraße

6.3 Poller an der Bushaltestelle der Natorpschule

6.4 Gemeindezentrum Sundern

6.5 Verkehrssituation an der Straße Am Wienkopp

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf von Teilflächen an der Hattinger Straße

8. Anhörungen

8.1 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

8.2 Erwerb eines Grundstücks an der Blumenfeldstraße

8.3 Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bürgeranregung nach § 24 GO NRW; Clevinghausstraße

11.2 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Südwest -

12. Anfragen

12.1 CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Bochum-Südwest