Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.2 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Fragen aus der Sitzung der BV Südwest am 29.04.26 zur Vorlage 20260694 (Verlängerung Linie 357 nach Essen- Eiberg)

5.2 Mündlicher Bericht durch den Bezirksbürgermeister über seine Initiative zur Verlängerung der Buslinie 357 bis Essen-Eiberg

5.3 Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“

5.4 Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“

5.5 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

6. Anfragen

6.1 Stand Wohnungsvermietung im Discount-Markt von Aldi Nord Hattinger Str. 620-632

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bebauungsplan 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste – hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

11.2 CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Bochum-Südwest

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte