Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2026 - 2031

1.2 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK)

1.2.1 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.2.2 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.2.3 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.2.4 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.2.5 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen

1.3.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.3.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.3.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.3.4 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.3.5 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.4 Wahl eines Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.

1.5 Bestellung eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

1.5.1 Bestellung eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Grüne -

1.6 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW

1.7 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum

1.7.1 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.7.2 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.7.3 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.7.4 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.7.5 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.7.6 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und "FDP im Rat" -

1.8 Mitgliedschaft bei GovTech Kommunal

1.9 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044

1.9.1 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.10 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, der Kommunalwahlen und der Direktwahl des Integrationsausschusses vom 14.09.2025 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin vom 28.09.2025

1.11 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.12 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Projekt Wohlfahrtstraße GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.13 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

1.14 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

1.15 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH hier: Wirtschaftspläne 2026

1.16 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG: Wirtschaftsplan 2026

1.16.1 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG: Wirtschaftsplan 2026 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.17 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB): Wirtschaftsplan 2026

nichtöffentliche Informationen der Verwaltung

1.18 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2026

1.19 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

1.19.1 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.19.2 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.19.3 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.19.4 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.19.5 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.20 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum § 58 Abs. 1 S. 11 Gemeindeordnung NRW Hier: Wahl eines Ratsmitgliedes zum Mitglied mit beratender Stimme

2. Anträge

2.1 Umbesetzung im „Beirat der JVA Bochum“

2.2 Abschaffung der Hundesteuer in Bochum

2.2.1 Abschaffung der Hundesteuer in Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "FDP im Rat" -

2.2.2 Abschaffung der Hundesteuer in Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

2.3 Gremienumbesetzung im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit

2.4 Umbesetzung von Gremien

2.5 Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Kultur und Tourismus

2.6 Bericht der Verwaltung zu den Projekten im Rahmen des „Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur“

2.7 Unbesetzte offene Stellen / Stellenüberhänge

2.8 Sozialbetrug bekämpfen – Teilnahme am Projekt „Missimo“

2.9 Konzept zum Abstellen von E-Scootern

2.9.1 Konzept zum Abstellen von E-Scootern - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.10 Umbesetzungen

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

3.3 Aktueller Stand zu Innovationsprojekten im Rettungsdienst

3.4 Vorfälle mit diskriminierendem Hintergrund an Bochumer Bildungseinrichtungen

3.5 Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten) hier: Bewilligung

3.6 Abberufung der 2. kaufmännischen Betriebsleitung der Zentralen Dienste

3.7 9. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.8 Atommüllendlager in Bochum-Wattenscheid

3.9 Hochbeete in der City und Ratten

3.10 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden – Ausbauplanung 2027 ff

3.11 Ehrenamt stärken – flexiblere Materialausgabe am Harpener Feld

3.12 Aufwachsen in Bochum

3.13 Zwangsräumungen in Bochum

3.14 Nachhaltigkeitsstrategien des OB

3.15 Städtische Solaranlagen

3.16 Kostenpflichtiges Anwohnerparken in Bochum als effektive Einnahmequelle der Stadt? Wie sinnvoll und gerecht ist diese kommunale Maßnahme?

3.17 Mobile barrierefreie Toilettenanlage am Beispiel von Dortmund

3.18 Klagekosten

3.19 Einrichtung eines 24 Stunden-Notfallpools für Dolmetscher für Einsätze von Polizei und Rettungskräften

3.20 Bochum als Knöllchenmetropole?

3.21 Sperrung Hunscheidtstraße / Drusenbergstraße

3.22 Bergbauliche Sicherung und Denkmalschutz der Siedlung Am Röderschacht

3.23 Bewirtschafteter Parkraum - Umstellungszeiten und Umstellungsaufwand

3.24 Bochum-Fonds

3.25 Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung

3.26 KI in der Haushaltsplanung - Erfahrungen der Kreisverwaltung Pinneberg nutzen

3.27 Meldestellen der Stadt Bochum und kommunaler Unternehmen gem. Hinweisgeberschutzgesetz

3.28 Förderung der „Handball-Glücksliga“ und der „Open Sundays“ als integrative Bewegungsangebote für Kinder

3.29 Mit KI Schienen-Suizide verhindern

3.30 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

3.31 Grundsteuerinformation

4. Anfragen

4.1 Sicherung der Energie- und Gasversorgung in Bochum vor dem Hintergrund jüngster Sabotageakte auf kritische Infrastruktur

4.2 Make Bochum Great Again: Zeitfenster nutzen und Grönland annektieren

4.3 Gefangene Grundstücke in Bochum

4.4 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele

4.5 Verdachtsimmobilien-Kataster

4.6 Einrichtung von Schutzwohnungen für von häuslicher Gewalt betroffene Menschen

4.7 Baustoffbörse einführen - Graues CO2 und Abfall vermeiden

4.8 Sanierungszustand der Brücken und Tunnel in Bochum - Langfristige Folgekosten vermeiden

4.9 Sexuelle Belästigungen innerhalb des Bochumer Ordnungsamts

4.10 Umsetzung der „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“ - Bürger*innenbeteiligung sichern

4.11 Grundsteuerinformation

4.12 Geplanter Gesundheitskiosk in Bochum-Mitte – Bedarf, Kosten, Leistungen und Nutzen

4.13 Missbrauchsrisiken bei Ausländerbehörde und Einbürgerungsbüro

4.14 Größte Gewerbesteuerzahler in der Stadt Bochum

4.15 Zuwanderung, Flüchtlinge und kommunale Kosten in Bochum – Die Stadt Gelsenkirchen bleibt auf Kosten in Höhe von 45,7 Mio. Euro sitzen. Wie ist die Situation in Bochum?

4.16 Amortisation der Investitionskosten in das Ruhrstadion - Szenarien für die Erfolgsplanung der Sportstättenbesitzgesellschaft

4.17 Jahresabschlüsse und Sinn des "Sondervermögens Grundstücksentwicklung"

4.18 Jede zweite Abschiebung im Zuständigkeitsbereich der Kommunalen Ausländerbehörde Bochum scheitert. Was sind die Gründe?

4.19 Wartezeiten bei der Führerscheinstelle

4.20 Termine in der Führerscheinstelle

4.21 Rassistische Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem zurzeit noch nicht feststehenden Kreditinstitut

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

5.3 Abberufung des 2. kaufmännischen Betriebsleiters der Zentralen Dienste

5.4 Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Ergänzende Informationen zur Beschlussvorlage TOP 5.4 "Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung"

7.3 Poststraße

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte