Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Resolution

1 Leerfahrten im Rettungsdienst

Einwohnerfragehalbestunde

1 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Fragen zur Satzung über Bürgerentscheide

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

1.1.1 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.1.2 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.1.3 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -

1.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1.2.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.2.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Änderungsantrag von SPD, CDU, Grüne, FDP-UWG:WAT, BSW, UWG:Freie Bürger -

1.2.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Grüne -

1.3 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten

1.3.1 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.3.2 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.3.3 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.3.4 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.3.5 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.3.6 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.4 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"

1.4.1 Politisches Baubegleitgremium „Haus des Wissens“ - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.4.2 Poltisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.4.3 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.4.4 Poltisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.4.5 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.4.6 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"

1.5 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"

1.5.1 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“ - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.5.2 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.5.3 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.5.4 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.5.5 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.5.6 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.6 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur

1.6.1 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.6.2 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.6.3 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat -

1.6.4 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die GRÜNEN im Rat" -

1.6.5 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.7 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum

1.7.1 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.7.2 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.7.3 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

1.7.4 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.7.5 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"

1.8 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.

1.9 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

1.10 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

1.11 Verwendung der Fördermittel aus dem „Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036“ (NRW Infrastrukturgesetz)

1.12 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026

1.12.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.13 Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026

1.14 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026

1.15 Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

1.16 Wirtschaftsplan 2026 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.17 Wirtschaftsplan der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

1.18 Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst

1.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

1.20 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

1.21 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

1.22 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

1.22.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.23 Ablösung des bestehenden Personalmanagementsystems durch SAP HCM

1.24 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027

1.24.1 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027 - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.24.2 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.25 Schenkungsangebot über 68 Kunstwerke des Künstlers Bruno Heller

1.26 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

1.26.1 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.27 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.27.1 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.28 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -

1.29 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK WAT 2025) - Maßnahmen-Steckbriefe

1.30 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

1.30.1 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum Fonds - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.30.2 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.30.3 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum Fonds - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.31 Neubesetzung der Ausschüsse

1.31.1 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.31.2 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.31.3 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.31.4 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.31.5 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.31.6 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -

1.31.7 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger" -

1.31.8 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.31.9 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -

1.32 Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW

1.32.1 Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne -

1.33 Anregung gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.2 Änderung Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und Bezirksvertretungen (Vorlage Nr. 20252680)

1.34 Anregung gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum (Vorlage Nr. 20252668)

1.35 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - TOP 1.26 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus (Wohnungsbauturbo) - Vorlage Nr. 20260370

1.36 Auflösung der Ausschüsse

2. Anträge

2.1 Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“

2.1.1 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

2.1.2 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.1.3 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

2.1.4 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

2.1.5 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.1.6 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -

2.1.7 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -

2.2 Beirat „Leben im Alter“

2.2.1 Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

2.2.2 Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.2.3 Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

2.2.4 Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

2.2.5 Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.2.6 Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -

2.2.7 Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -

2.3 Beirat für Gestaltung und Baukultur

2.4 Strategiebeirat der Bochum Strategie

2.4.1 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

2.4.2 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.4.3 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

2.4.4 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

2.4.5 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.4.6 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -

2.4.7 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

2.4.8 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -

2.4.9 Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger" -

2.5 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates

2.6 Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit

2.7 Gremienumbesetzung im Ausschuss für Chancengleichheit und Integration

2.8 Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 17. März 2005 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung vom 19. Dezember 2025

2.9 Umbesetzungen

2.10 Projekt „Smarte Bänke“ - Keine weitere Mittelbindung, Herstellung von Transparenz und Überführung in kostenkontrollierten Bestand

2.11 Familienfreundliche Stadt Bochum - Eigentumspolitik familienfreundlich gestalten

2.11.1 Familienfreundliche Stadt Bochum - Eigentumspolitik familienfreundlich gestalten - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

2.12 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“

2.12.1 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

2.13 Umsetzung der Grundsteuerhebesatzung

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

3.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

3.3 Nachweisungsliste der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2025

3.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

3.5 Kommunale Pflegeplanung

3.6 Gewerbesteuer

3.7 EU-Südostzuwanderung – Probleme mit Schrottimmobilien

3.8 Kaufangebot von Bewohnenden der Villa Kunterbunt prüfen

3.9 Villa Kunterbunt

3.10 Umgang der Stadt Bochum mit der Villa Kunterbunt

3.11 Fehlender Wirtschaftsplan „Sondervermögen Grundstücksentwicklung“

3.12 Make Bochum Great Again: Zeitfenster nutzen und Grönland annektieren

3.13 Jahresabschlüsse und Sinn des „Sondervermögens Grundstücksentwicklung“

3.14 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele

3.15 Mietwagenunternehmen nicht verteufeln!

3.16 Sachstand Ehrenamtskarte NRW in Bochum

3.17 Sicherheitsmaßnahmen- und Kosten rund um den Bochumer Weihnachtsmarkt

3.18 Mutmaßlich illegale Verklappung von Böden auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Amalia

3.19 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark

3.20 Umsetzung der „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“ - Bürger*innenbeteiligung sichern

3.21 Sachstandsbericht Asylsystem Bochum

3.22 Sachstand sanierungsbedürftiger städtischer Immobilien

3.23 Clankriminalität in Bochum – Erkenntnisse aus dem Lagebild NRW 2024 und kommunale Konsequenzen

3.24 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

3.25 Leitung des Rechtsamtes

3.26 Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales

3.27 Leitung des Referats für Service

3.28 Entwicklung des städtischen Haushalts 2026 und in den Folgejahren

3.29 Unbesetzte offene Stellen / Stellenüberhänge

3.30 Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit in Bochum

3.31 Termine in der Führerscheinstelle

3.32 Sexuelle Belästigungen innerhalb des Bochumer Ordnungsamts

3.33 Rassistische Anfragen

3.34 Wartezeiten in der Führerscheinstelle

3.35 Beitritt der Stadt Bochum zur „Hanse“

3.36 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz

3.37 Nachfragen, Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

4. Anfragen

4.1 Beitritt der Stadt Bochum zur „Hanse“

4.2 Nachfragen, Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

4.3 Lore-Agnes-Raum

4.4 Gebäude Ecke Wittener Straße/Goystraße

4.5 Nachfragen zum Sachstandsbericht Asylsystem Bochum (Vorlage 20260623)

4.6 Parkplätze ohne Ladesäule für Elektrofahrzeuge

4.7 Parkmöglichkeiten in der Bochumer Innenstadt für Berufspendler sowie Auswirkungen für Einzelhändler durch den Wegfall von öffentlichen Parkplätzen

4.8 Unterhaltsvorschuss in der Stadt Bochum – Entwicklung, Rückgriffquote und Kontrolle der Anspruchsvoraussetzungen

4.9 Rechtsschutz für Gremiumsmitglieder

4.10 Willkommen, um zu bleiben - Umbenennung des Ausländerbüros

4.11 Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung

4.12 Carsharing Parkplätze Herner Str. 365

4.13 Tragen von politischen Symbolen

4.14 Veränderung von Aufgaben und Stellen im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten

4.15 Grüne Welle auf den Hauptkehrsachsen in Bochum?

4.16 Beidseitiges Parken an der Kreuzstraße im Bereich des Bermudadreiecks?

4.17 Witterungsbeständigkeit der roten Fahrbahnmarkierungen im Bereich von Querungshilfen mit Radwegen?

4.18 Beleuchtung historischer Gebäude in Bochum

4.19 Nachfrage zur Anlage 2 der Hauptsatzung

4.20 Defekte Rolltreppen an U-Bahn-Stationen in Bochum

4.21 Veloroute 1 - Querung Nordring / Zählung des Radverkehrs in Bochum

4.22 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - Nachfragen zur Vorlage Nr. 20260474 -

4.23 Nutzung "alternativer Gremien" in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrates

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

5.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

5.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

5.4 Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

5.5 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

5.6 Leitung des Rechtsamtes

5.7 Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales

5.8 Leitung des Referats für Service

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz

7.3 Sexuelle Belästigungen innerhalb des Bochumer Ordnungsamts

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte