Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates (TOP 2.1; Vorlage: 20260466) - Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion -

0 Resolution

01 Stärkung der kommunalen Finanzen durch die Wiedereinführung einer rechtssicheren Vermögensteuer

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Neubesetzung der Ausschüsse

1.1.1 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.1.2 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.1.3 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.1.4 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.1.5 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.1.6 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -

1.1.7 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.1.8 Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger-BSW" -

1.2 Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW

1.2.1 Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne -

1.3 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für den Rat der Stadt Bochum

1.4 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW - "Nachschießen aufgebrauchter Vorsorgekosten"

1.5 Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 vom 19.04.2026

1.6 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

1.7 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

1.7.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.7.2 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne -

1.7.3 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.8 Anpassung der Verpflegungsentgelte für die Über-Mittag-Betreuung in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2026 - Änderung des § 2 D/I der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

1.9 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

1.9.1 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

1.10 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten Veröffentlichung

1.11 Bebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten Veröffentlichung

1.11.1 Bebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Veröffentlichungsbeschluss, Beschluss der erneuten Veröffentlichung - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.12 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 59 E Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen

1.13 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

1.14 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum

1.15 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

1.16 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

1.16.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: BEschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.16.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.16.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, hier: 4. Tranche - Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grünen -

2. Anträge

2.1 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates

2.2 Produktgruppe 61 01: Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlage

2.3 „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende – Planung zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid umgehend einstellen“

2.4 Infobroschüre zu Notfällen und Krisensituationen

2.5 Sonderprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"

3.2 Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806.

3.3 Generalpachtvertrag zwischen dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. und der Stadt Bochum

3.4 Einrichtung von Schutzwohnungen für von häuslicher Gewalt betroffene Menschen

3.5 Zuwanderung, Flüchtlinge und kommunale Kosten

3.6 Gefangene Grundstücke in Bochum

3.7 Amortisation der Investitionskosten in das Ruhrstadion

3.8 Nachfrage zur Anlage 2 der Hauptsatzung

3.9 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 –SportparkFeldmark - Nachfragen zur Vorlage Nr. 20260474

3.10 Beleuchtung historischer Gebäude in Bochum

3.11 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

3.12 Nachfragen zum Sachstandsbericht Asylsystem Bochum, Vorlagen-Nr. 20260623

3.13 Rechtsschutz für Gremiumsmitglieder

3.14 Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“

3.15 Veränderung von Aufgaben und Stellen im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten

3.16 Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung

3.17 Missbrauchsrisiken bei Ausländerbehörde und Einbürgerungsbüro

3.18 Hitzeaktionsplan Bochum (Nachhaltigkeitsstrategie Aktivität T2-09) und Einführung einer Meldekette bei akuten Hitzeereignissen

3.19 Eckwerte zur Haushaltsplanung 2027

3.20 Gebäude Ecke Wittener Straße/Goystraße

3.21 Durchführung der Deutschen Leichtathletik-Meisterschaften vom 25.-26.07.2026 im Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid

3.22 Anfrage Lore-Agnes-Raum

3.23 Unterhaltsvorschuss in der Stadt Bochum – Entwicklung, Rückgriffquote und Kontrolle der Anspruchsvoraussetzungen

3.24 Sitzungsgeld für Gruppen des Rates

3.25 Tragen von politischen Symbolen

3.26 Wildes Plakatieren und § 11 Abs. 6 BOSVO

3.27 Geplanter Gesundheitskiosk in Bochum-Mitte – Bedarf, Kosten, Leistungen und Nutzen

3.28 Willkommen, um zu bleiben - Umbenennung des Ausländerbüros

3.29 Veloroute 1 – Querung Nordring sowie Zählung des Radverkehrs in Bochum

3.30 Jede zweite Abschiebung im Zuständigkeitsbereich der Kommunalen Ausländerbehörde Bochum scheitert. Was sind die Gründe?

3.31 Grüne Welle auf den Hauptverkehrsachsen in Bochum?

4. Anfragen

4.1 Verlosung von Haushaltsmitteln

4.2 Politische Parolen an der Gesamtschule Bochum Mitte

4.3 Batterie-Energiespeicher auf landwirtschaftlichen Flächen – Flächeninanspruchnahme, Sicherheitsaspekte und ökologische Risiken der Standorte ‚Am Kreuzacker‘ und ‚Am Stalleickenweg"

4.4 Die Stadt Bochum auf dem Weg zur „Fahrradfreundlichen Arbeitgeberin“

4.5 Finanzielle Auswirkungen der geplanten Entlastungsprämie 2026 auf den Haushalt der Stadt Bochum

4.6 Newroz Kurdenfest am Ümminger See

4.7 Kurz nach der Eröffnung wird die Opeltrasse bereits wieder gesperrt – Gab es einen Planungsfehler?

4.8 Containerunterkunft Kemnader Straße 437 in Bochum-Stiepel – Beschlussgrundlage, Kostenentwicklung und aktuelle Bedarfslage

4.9 Externe Dienstleister

4.10 Mobilfunkversorgung und Notruffähigkeit in der Tiefgarage P3 Rathaus (BVZ) und weiteren Innenstadtparkhäusern

4.11 Soziale Konsequenzen der neuen Grundsicherung

4.12 Pausierung des Förderprogramms für Balkonkraftwerke

4.13 Diebstahl einer Bronzeskulptur vor der Stadthalle Wattenscheid

4.14 Unstimmigkeiten bei der Freiwilligen Feuerwehr Günnigfeld

4.15 Vorwürfe im Bochumer Ordnungsamt

4.16 Fahrradverleihsystem Metropolradruhr

4.17 Kosten für die Entfernung von wild angebrachten Aufklebern

4.18 Entlastungsprämie für städtische Beschäftigte

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"

5.2 Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806

5.3 Generalpachtvertrag zwischen dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. und der Stadt Bochum

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW - "Nachschießen aufgebrauchter Vorsorgekosten"

7.2 Erfolgte Auftragsvergaben

7.3 Ruhegehaltfähige Dienstzeiten von Beamt*innen auf Zeit nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz für das Land NRW hier: Stadtrat Jens Vieting

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte