Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Süd -

1.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20252692

1.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

1.3 Kanalumlegung „Galgenfeldstraße 48“

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

2.2 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Erkennbarkeit von Parkverbotsflächen Auf dem Aspei

4.2 Erweiterung Streuobstwiese Parkanlage Prinz-Regent-Str.

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung zur Verkehrsregelung im Bereich „Am Langen Seil“ Hausnummer 106-Markierung im Kurvenbereich

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

5.3 Kommunale Pflegeplanung

6. Anfragen

6.1 Parksituation Thorner Str. Memeler Str.

6.2 Stadt als Mietpartei in prekären Mietquartieren

6.3 Verkauf Wohnungen von Peach Property

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Süd -

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte