Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung)
03.03.2026, 14:30 – 03.03.2026, 19:52
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuschussantrag zur Fortführung, Stabilisierung und den bedarfsgerechten Ausbau einer kostenlosen Kooperationsmaßnahme für Kinder in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Bochumer Norden des SC Union Bergen e.V.
1.2 Widmung der Stichstraße „Josef-Baumann-Straße“
1.3 "Mädchen an den Ball" Bezirk Nord
1.3.1 "Mädchen an den Ball" Bezirk Nord
-Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -
1.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Nord -
1.5 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.
2. Anhörungen
2.1 Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg
2.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024
2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)
2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid
2.5 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
2.5.1 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Bochum-Nord
2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)
2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)
2.8 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum
2.9 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
2.10 Niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Anschaffung von Stehtischen und Stehtheken
4.1.1 Anschaffung von Stehtischen und Stehtheken – Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Sachbeschädigung auf Spielplatz-Fläche
hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“ in Gerthe
5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen
5.3 Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg
5.4 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975
5.5 Anzahl der Legislaturperioden ohne Ältestenrat in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975
5.6 Mündlichen Bericht zum aktuellen Stand der Umfeldgestaltung des neues Schulzentrum Nord in Gerthe
5.7 Geänderte Überwachungspraxis von Parkverstößen in der Haydnstraße
5.8 Kommunale Pflegeplanung
5.9 Kurzfristige Pocket-Park-Realisierung im Rahmen der Bochum Strategie am Schulzentrum Nord in Gerthe
6. Anfragen
6.1 Tempo 30 vor dem Schulzentrum Gerthe
6.2 Rückstau auf dem Castroper Hellweg in Gerthe-Mitte
6.3 Polizeipräsenz Bochum-Nord
6.4 Glasfaserausbau Bochum-Nord
6.5 Kreisverkehr im Dorf Hiltrop und übergangsmäßig Einbahnstraßenregelung für die Straße „Im Hagenacker“ - Ausführlicher Sachstandsbericht und Entwicklungsvorhaben
6.6 Sachstand Entwicklung des Bebauungsplans 1005 - Dietrich-Benking-Str. Ost Bezug zu BP 0393 al Gewerbepark Hiltrop-Lothringen IV -
6.7 Mitteilung der Verwaltung vom 5.2.2026, Vorlage-Nr. 20260362
Sachstand „Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg“
6.8 Verkehrs- und Parksituation im Flüssesiedlung
6.9 Ehemalige(s) Gaststätte/ Hotel Decker
6.10 Barrierefreie Haltestellen Bochum Nord
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk
- Bochum-Nord -
11.2 Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte