Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

01 Einwohnerfragestunde Bezirke

011 Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - zu Massive und anhaltende Lärmbelästigung durch Pyrotechnik

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 Go NRW Naturnahe Pflege und Gestaltung des Volksparks Langendreer

1.2 ISEK Laer/Mark 51°7 – Bau eines barrierefreien Verbindungsweges zwischen Mark 51°7 und Dannenbaumstraße

1.3 Antrag Netzwerk Flüchtlinge Langendreer: Demokratie stärken - Bildungsprojekte unterstützen

1.4 Antrag Bahnhof Langendreer e.V.: Demokratie stärken - Bildungsprojekte unterstützen

1.5 ZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2026

1.5.1 ZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2026 - - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

1.6 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost -

1.6.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

1.7 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

1.7.1 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. – Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

1.7.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. – Änderungsantrag der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

1.7.3 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

2. Anhörungen

2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

2.2 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten Veröffentlichung

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

2.7 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.8 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Nachhaltigkeitstag der BV Ost

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

5.3 Sachstandsbericht WLAB 2025

5.4 Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks an der Langendreerstraße als Zuwegung zur Bahntrasse und Pflege der Böschung

5.5 Sachstandsbericht 2025 Stadterneuerung Laer/Mark 51°7

5.6 Beleuchtung der Gehwegeverbindung zwischen Am Glockenturm und Bonifatiusstraße

5.7 Verstetigung Stadterneuerungsgebiet Werne – Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB)

5.8 Straßenbeleuchtung Werner Hellweg zwischen Havkenscheider Straße und Wittener Straße

5.9 Mögliche Neugestaltung des Spielplatzes am Ümminger See

5.10 Kommunale Pflegeplanung

5.11 Information über Vorlage Nr.: 20260367 „Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße – Radwegeverbindung“ v. 05.02.2026

6. Anfragen

6.1 Nahmobilitätskonzept WLAB

6.2 Kanadagänse am Ümminger See

6.3 Neubau Feuerwehrhaus Langendreer (Löscheinheit 33) – Sachstand, Zeitplan, Finanzierung

6.4 Anfrage zur Nachbetrachtung der Akteursworkshops des Stadtteilmanagements WLAB

6.5 Anfrage zu: öffentlichen Toiletten im Bochumer Osten & WC-Anlage Ümminger See

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Ost -

11.2 Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks an der Langendreerstraße als Zuwegung zur Bahntrasse und Pflege der Böschung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte