Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Wahl der/des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in der Bezirksvertretung Bochum‑Ost gemäß § 67 Abs. 2 Satz 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

1.1.1 Wahl der/des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in der Bezirksvertretung Bochum‑Ost gemäß § 67 Abs. 2 Satz 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Änderungsantrag der CDU-Fraktionen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost

1.2 Sportanlage “Volkspark Langendreer“- Erneuerung der Kunststoffrasendecke

1.3 Kanalsanierungsmaßnahme mittels GFK Liner in der Straße im Breien in Bochum.

2. Anhörungen

2.1 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

2.2 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

2.3 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

2.4 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

2.5 Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.6 Linie 370 - Änderung des Linienwegs

2.6.1 Linie 370 - Änderung des Linienwegs – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Freigabe einer Wand für Graffitis

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

5.3 Denkmalförderprogramme 2025

5.4 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark

5.5 Orientierung und Sicherheit bei Dunkelheit auf der Fahrradstraße zwischen Ümminger See und Laerfeldstraße (östlich der A43-Überführung)

5.6 Öffentliche Toiletten im Bochumer Osten und WC-Anlage Ümminger See

5.7 Verkehrsversuch „Schulstraße“

5.8 Neubau Feuerwehrhaus Langendreer (Löscheinheit 33) – Sachstand, Zeitplan, Finanzierung

5.9 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

5.10 Erhöhtes LKW-Aufkommen am Werner Hellweg in Laer

5.11 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

5.12 Kanadagänse am Ümminger See

5.13 Baumfällung Industriestraße 4

5.14 Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der "Grabelohstraße" mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen

6. Anfragen

6.1 Anfrage zum Thema Windenergie

6.2 Anfrage der Fraktion Die Linke zum Ümminger See Bezirksvertretung Bo-Ost am 06.05.2026

6.3 Anfrage der Fraktion Die Linke zu Verstetigungsprozess WLAB Bezirksvertretung Bo-Ost am 06.05.2026

6.4 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Ost, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

6.5 Anfrage zum Baugrundstück Adrianistraße 34

6.6 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 06.05.2026 Tagesordnungspunkt 2.5: Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der „Grabelohstraße“ mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

12. Anfragen

12.1 Zu TOP 8.1. : Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der „Grabelohstraße“ mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen (Vorlage Nr. 20261007)