Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kinderspielplatz Herner Str. 381 - Ersatz und Ergänzung Spielausstattung

1.2 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte

1.2.1 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

1.3 Zuschussantrag DJK Adler Riemke 1923 e.V.

1.4 Einziehung einer Teilfläche der Straße „Goetheplatz“

1.5 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Mitte -

1.5.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Mitte - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Präsentation der Verwaltung

1.6 Widmung der Wegeverbindung „Finefraustraße“

1.7 Widmung der Straße „Marmelshagen“

1.8 Widmung der Stichstraße „Wielandstraße“ und des Verbindungsweges zur „Lessingstraße“

1.9 Widmung der Stichstraße „Hofsteder Straße“

1.10 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

2. Anhörungen

2.1 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.2.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

2.3 Widmung der Straße „Untere Heidestraße“

2.4 Freiflächengestaltung Kortenpfad / ISEK - Innenstadt

2.5 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Bebauungsplan 702 (Herzogstraße) – Wohnraum schaffen

3.2 Verkehrskonzept Romanusplatz / Friederikastraße / Hunscheidtstraße

4. Anträge

4.1 (Hoch-)beetesanierung in Katharina- und Schmidtstraße

4.1.1 (Hoch-)beetesanierung in Katharina- und Schmidtstraße - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne und Linke -

4.2 Einrichtung einer Einbahnregelung im Kreisbereich der Bayernstraße

4.3 Verkehrsführung Riemke

4.3.1 Verkehrsführung Riemke - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Soziale Stadt Hamme hier: Sachstandsbericht 2025

Präsentation der Verwaltung

5.2 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2025

5.3 2. Stufe des Gesamtkonzepts ruhender Verkehr – Umsetzung

5.4 Begrünung Innenstadt

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

5.6 Verkehrsberuhigung Am Hangenden

5.7 Gahlensche Str./ Amtsstraße – Barrierefreier Ausbau und Radverkehrsanlagen

5.8 Overdyker Straße Kreuzung Untere Heidestraße

5.9 Erneute Verunreinigungen der Brückenunterführung Bergstraße / Möglichkeit einer Schutzbeschichtung

5.10 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

5.11 Zukunft des „Kostnixladen“ in Bochum-Hamme

5.12 Straßenlaternen jetzt dunkler?!

5.13 Querungshilfe Friederikastraße/Wiesental

5.14 Ertüchtigung des unteren Teiles der Heckertstr.

5.15 Nachfrage zur Mitteilung der Verwaltung (20252482) "Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026"

5.16 Parkplatz Poststraße in Höhe Hausnummer 197

5.17 Nachfrage zu der Antwort der Verwaltung (20252621) "Neubaugebiet „Rechener Park West"/ Bebauungsplan Nr. 987"

5.18 Denkmalschutz des Objektes Hofsteder Straße 17 "Haus Fey in Bochum-Hamme"

5.19 Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler Heide

5.20 Epiphanias-Kirche in Hofstede

5.21 Freigabe von Schulhöfen außerhalb der Schulzeit

5.22 Pocket Park (Franz-Vogt-Straße) – Infrastruktur Wasser

5.23 Unterführung Dorstener Straße im Grünzug Nord

5.24 Kommunale Pflegeplanung

5.25 Schulhof Emil-von-Behring-Schule

5.26 Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden

5.27 Fahrradstellplätze in Bochum

6. Anfragen

6.1 Umgestaltung Grummer Teiche

6.2 Stormplatz

6.3 Zustand der Günnigfelder Straße zwischen Zeche Hannover und der Kreuzung Röhlinghauser Straße

6.4 Diverse Mängel nach Abschluss der Baustelle Herzogstrasse

6.5 Nachfrage zur Beschlussvorlage Freiflächengestaltung Kortenpfad / ISEK - Innenstadt (Vorlage 20252665)

6.6 Mittlerer Fußweg Freigrafendamm

6.7 Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide - Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 482/Bebauungsplan Nr. 482a und Neuaufstellung der Gestaltungssatzung Nr. 482 G vom 10.07.2025 - Vorlage eines aktualisierten Stellplatzkonzepts für die Dahlhauser Heide unter Einbeziehung der Grundstücke Neuflözstraße 16 bis 28 (gerade Hausnummern, Gemarkung Hordel, Flur 5, Flurstück 1037)

6.8 Nachfrage zur Antwort der Verwaltung Nr.: 20260313 – Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler Heide (Vorlage Nr. 20252529) – Beurteilung der Verkehrssituation und Erweiterung des bestehenden Park- und Halteverbots im Nahbereich der Grundschule in Richtung Berthastraße, Entschärfung der Situation an der Grundschule – hier: Einschränkungen/Sichtbehinderung durch ruhenden Verkehr, ordnungsbehördliche/polizeiliche Stellungnahme, Ortstermin und Beteiligung der Anwohnerschaft

6.9 Parkplatzbeleuchtung Flurstück 85 (Gemarkung Hordel/Flur 7) Im Zugfeld

6.10 Mitteilung der Verwaltung Nr. 20232501 - Anregung der Bezirksvertretung Bochum Mitte vom 14.09.2023 (Vorlage 20232324) hier: Bushaltestelle „Im Zugfeld“ – Optimierung der Erreichbarkeit des Bussteigs 1 - Kenntnisnahme des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 18.10.2023 - Umsetzung

6.11 Abriss Gut Marmelshagen in Hofstede

6.12 Ampelschaltung Straßenbahnlinie 306/316 im Bereich Riemker Straße / Stadtgrenze Herne

6.13 Rodung des Bahngeländes parallel zur Straße Auf dem Dahlacker

6.14 Ehemaliger Friedhof Dahlhauser Heide, „Erbbegräbnis Schragmüller“ - Sachstand zum Antrag der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 03.02.2022 (Vorlage Nr.20220139)-

6.15 Nachfrage zur Antwort der Verwaltung "Schrottplatz In der Provitze" im nichtöffentlichen Teil (TOP 11.2)

6.16 Lautstärkemessungen und Sichtfeldanalysen rund um die Grünanlage Schmechtingwiese

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstückangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Mitte -

11.2 Schrottplatz In der Provitze

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte