Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

- Geschäftsordnungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) – Altlastensanierung der Fläche an der Overdyker Straße und Karolinenstraße-

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag des Fördervereines Schulkultur Hordel e.V.

1.2 Zuschussantrag des Polizeisportvereines Ruhr e.V.

1.3 Zuschussantrag des Fördervereines Kita Finefraustraße e.V.

1.4 Zuschussantrag Alevitisches Kultur- und Cemhaus Bochum und Umgebung gem e. V.

1.5 Zuschussantrag der GeschichtsGruppeGrumme

1.6 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte

1.6.1 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Die Linke -

1.6.2 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

1.6.3 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der CDU Bezirksfraktion -

1.7 Umgestaltung KSP Wendenstraße in Bochum-Mitte

Präsentation der Verwaltung

1.8 Kinderspielplatz Bunsenstraße – Umgestaltung / Neuausstattung

Präsentation der Verwaltung

1.9 Umgestaltung KSP Am Lakenbruch in Bochum-Mitte

Präsentation der Verwaltung

1.10 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

1.10.1 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag von Stefanie Beckmann -

1.10.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

1.10.3 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne und Linke -

1.11 Zuschussantrag EssBO! Ernährungsrat Bochum e.V.

1.12 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Windthorststr. / Am Wiedelskamp

2. Anhörungen

2.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

2.2 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

2.2.1 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Linke -

2.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Präsentation der Verwaltung

2.4 Bebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten Veröffentlichung

2.5 Beschluss der Verwaltung zur Verbesserung der Radverkehrsanbindung Radschnellweg Ruhr und Erzbahntrasse über die Darpestraße

2.6 Widmung der Straße „Auf der Heide“

2.7 Vergabe eines Grundstücks an der Ostparkallee zum Höchstgebot

2.8 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum

2.9 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Einrichtung einer durchgehenden Tempo-30-Zone auf der Josephinenstraße

4. Anträge

4.1 Prüfantrag Barrierefreie Gehweggestaltung auf dem Dahlacker – Flächenerwerb zur Gehwegverbreiterung-

4.2 Umbenennung Lerschstraße

4.2.1 Umbenennung Lerschstraße - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-

4.2.2 Umbenennung Lerschstraße - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

4.3 Streuobstwiesen und Wildblumenwiesen auf Friedhöfen

4.3.1 Streuobstwiesen und Wildblumenwiesen auf Friedhöfen - Änderungsantrag von Frau Stefanie Beckmann -

4.4 Alternative Parkflächen Speckschweiz

4.5 Sauberkeit Herzogstraße

4.6 Parklet Schmechtingstraße

4.7 Inge-Baecker-Platz in Hamme

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Denkmalförderprogramme 2025

5.2 Schwache Beleuchtung der Gehwege im Stadtparkviertel

5.3 Mehr Verkehrssicherheit auf Braunsberger und Rastenburger Straße

5.4 Umgestaltung Grummer Teiche

5.5 Sachstand Friemannplatz

5.6 Nachfrage zur Antwort der Verwaltung "Schrottplatz In der Provitze" im nichtöffentlichen Teil (TOP 11.2)

5.7 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

Präsentation der Verwaltung

5.8 Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"

5.9 „Mädchen an den Ball“ Bezirk Mitte - ergänzende Informationen

5.10 Mittlerer Fußweg Freigrafendamm

5.11 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

5.12 Ergänzende Informationen zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr.20260939, hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

6. Anfragen

6.1 Parken auf Lehrer*innenparkplätzen außerhalb der Schulzeiten

6.2 Parkdruck Ganghoferstr., Grillparzerstr., Gottfried-Keller-Str., Stormplatz

6.3 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Mitte, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

6.4 Tischtennisplatte Grumme

6.5 Hausmeister-Haus an der Emil-von-Behring-Schule in Hofstede

6.6 Neues Nahversorgungszentrum Riemke

6.7 Sachstand Friedhofsentwicklungskonzepte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

11.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Windthorststr. / Am Wiedelskamp

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte