Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Resolution

„Distanzierung vom stellvertretenden Bürgermeister und Aufforderung zum Rücktritt“

0. Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 "Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid

1.1.1 „Mädchen an den Ball“, Beschlussvorlage 20252215 Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion

1.2 Antrag auf Zuwendung der Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk Ruhr-Mitte, zur Veranstaltung „17. Wattenscheider Kulturnacht“ am 10.07.2026

1.3 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

1.4 Konzertreihe mit dem Chorverband Wattenscheid e.V.

1.5 Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest am 22.03.2026 durch Ronak e.V. Bochum

1.6 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -

1.6.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion

2. Anhörungen

2.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK WAT 2025) - Maßnahmen-Steckbriefe

Präsentation der Verwaltung

2.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

2.3 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -

2.3.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

2.8 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.9 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Aufbau und Finanzierung eines pädagogischen Gesamtkonzeptes rund um den entstehenden Tiny Forest im Wattenscheider Stadtgarten

4.2 Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Westfälische Straße / Alte Post

4.3 Förderung des Projekts „Gesund durch Bewegung in Wattenscheid“

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Ergebnisse Jugendforum Wattenscheid vom 14.12.2025 hier: Mündlicher Bericht

5.2 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2025

Präsentation

5.3 Umstellung der smarten Bänke im Bezirk Bochum-Wattenscheid

5.4 Nutzung des Feldes östlich der Straße „Husacker“ und westlich der „Engelsburger Straße

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

5.6 Verkehrssicherheit, Lärmentwicklung und Erhalt der Grünflächen im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 1001 – Gesamtschule Berliner Straße

5.7 Betreff: Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Gänsereiterumzug an Rosenmontag 2026

5.8 Überschneidung beim Tag der offenen Tür am Hellweg-Gymnasium / Parkplatzsituation

5.9 Parkhaus „Alter Markt“

5.10 Tiefgarage Alter Markt

5.11 Ladepark an der Berliner Straße 60

5.12 Umbau des Kreisverkehrs Hansastraße/Gewerbestraße in Bochum-Wattenscheid – Wirksamkeit und Unfallstatistik

5.13 Anfrage zur Raumluftuntersuchung an der Kirchschule Höntrop

5.14 Beleuchtung Innenstadt ergänzende Fragen -Bereich Saarlandbrunnen

5.15 Kommunale Pflegeplanung

5.16 Lärmbelästigung im Bereich Höntroper Str. / Ecke Op de Veih (Bochum-Höntrop)

5.17 Schließung des Parkhauses „Alter Markt“ und Neubau eines Parkhauses am „August-Bebel-Platz“

5.18 Verzögerte Wiederherstellung nach Aufbrucharbeiten der Stadtwerke im Bereich Rosendelle

6. Anfragen

6.1 Aufwertung Germanenviertel

6.2 „Schöner in Wattenscheid“ - Anfrage zur koordinierten Aufwertung der Innenstadt

6.3 Zustand und Perspektive der Sanierung Rembrandtweg / Am Hosiepen

6.4 Verwahrloste Grundstücke an der Blücherstraße kurz vor der Gewerbestraße

6.5 Fahrradweg

6.6 Mögliche Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters Holger Dünnebacke

6.7 Sachstand Sanierung Wellenfreibad Südfeldmark

6.8 Möglich Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters Holger Dünnebacke auch gegenüber der Fraktion der AfD?

6.9 Sachstand Schwimmbad Südpark

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Wattenscheid -

11.2 Vermarktung eines städtischen Grundstücks am Reiterweg in Bochum-Wattenscheid

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte