Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Antrag zur Geschäftsordnung

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 6. Schiedsamtsbezirks in Bochum-Wattenscheid (Günnigfeld/Südfeldmark/ Wattenscheid-Innenstadt-Nord und Westenfeld -teilw.)

1.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

1.2.1 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen -Änderungsantrag der GrünLinks-Bezirksfraktion und SPD-Bezirksfraktion-

1.2.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

1.2.3 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

1.2.4 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag UWG: WAT und WatC -

1.3 "Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid

1.3.1 „Mädchen an den Ball“, Beschlussvorlage 20252215 Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion

1.3.2 "Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

1.4 Sportanlage “Stadtgartenring“- Erneuerung der Kunststoffrasendecke

1.5 Antrag auf Zuwendung des Shanty-Chor Wattenscheid e.V. zur Veranstaltung am 02.08.2026 in der Freilichtbühne WAT

1.6 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2026“ durch die „Initiative Leithe Kunterbunt“

1.7 Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest am 20.03.2026 durch Ronak e.V. Bochum

1.8 Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 609

2. Anhörungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

2.3 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

2.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“

2.5 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

2.6 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

2.7 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Einrichtung eines Bezirksältestenrats sowie eines erweiterten Bezirksältestenrats in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

4.2 Blumenampeln für die Wattenscheider Fußgängerzone

4.3 Voliere Stadtgarten Wattenscheid

4.4 Abwahl des 2. stellv. Bezirksbürgermeisters

4.5 Neuwahl des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 August-Bebel-Platz hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

5.3 Denkmalförderprogramme 2025

5.4 Erhalt des Gnadenhofes Wattenscheid e. V. in Wattenscheid-Leithe

5.5 Vermarktung eines bebauten Grundstücks an der Steinstraße im Höchstgebotsverfahren

5.6 Parksituation S-Bahnhof Wattenscheid-Höntrop - Terminplanung

5.7 Einrichtung von Temposchwellen auf der Steeler Straße

5.8 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

5.9 Südfeldmark, ehemalige Grundschule / Roonstraße

5.10 Vandalismus am Gondelteich im Stadtgarten Wattenscheid- Kosten, Umweltfolgen und Folgerisiken nach Millioneninvestition

5.11 Sachstand Schwimmbad Südpark

5.12 Sachstand Sanierung Wellenfreibad Südfeldmark

5.13 Aufwertung Germanenviertel

5.14 Mögliche Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters

5.15 Möglich Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters auch gegenüber der Fraktion der AfD?

5.16 Wellenfreibad Südfeldmark hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.16

5.17 Treppenanlage Saarlandstraße Ecke Propst-Hellmich-Promenade

5.18 Aufstellen einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Straße „Am Beisenkamp"

5.19 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

6. Anfragen

6.1 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Wattenscheid, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

6.2 Zustand und Zuständigkeit der Anlage an den Wasserbecken parallel zur Weststraße im Hollandgelände

6.3 Temposchwellen in der Stresemannstraße

6.4 Sperrsystemen in der Wattenscheider Fußgängerzone

6.5 Baugrube vor Filiale der Bäckerei Gatenbröcker (Alter Markt)

6.6 Drängelgitter im Kreuzungsbereich Westfälische Str. / Alte Post

6.7 Autohaus Darmas, Voedestr.

6.8 Kutscherhaus

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks an der Steinstraße im Höchstgebotsverfahren

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte