Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.2 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Einführung von Zero-Based-Budgeting für den städtischen Haushalt

1.3 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) Das Ratsinformationssystem (RIM) der Stadt Bochum soll im Sinne der Open-Data-Strategie NRW modernisiert werden

1.4 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.3 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten

2.4 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"

2.5 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"

2.6 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur

2.6.1 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

2.6.2 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die GRÜNEN im Rat" -

2.6.3 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

2.6.4 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

2.6.5 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat -

2.7 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum

2.7.1 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"

2.7.2 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

2.8 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.

2.9 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

2.10 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

2.11 Verwendung der Fördermittel aus dem „Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036“ (NRW Infrastrukturgesetz)

2.12 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026

2.13 Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026

2.14 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026

2.15 Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

2.16 Wirtschaftsplan 2026 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

2.17 Wirtschaftsplan der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

2.18 Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst

2.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

2.20 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

2.21 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

2.22 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

2.23 Ablösung des bestehenden Personalmanagementsystems durch SAP HCM

2.24 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027

2.25 Schenkungsangebot über 68 Kunstwerke des Künstlers Bruno Heller

2.26 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

2.27 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.28 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -

3. Anträge

3.1 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“

3.1.1 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

4.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

4.3 Nachweisungsliste der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2025

4.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

4.5 Kommunale Pflegeplanung

4.6 Gewerbesteuer

4.7 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

4.8 Leitung des Rechtsamtes

4.9 Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales

4.10 Leitung des Referats für Service

4.11 Größte Gewerbesteuerzahler in der Stadt Bochum

4.12 Entwicklung des städtischen Haushalts 2026 und in den Folgejahren

4.13 15-minütiger Abrechnungstakt in städtischen Parkhäusern

4.14 Kennzeichenerfassung und Bezahlsysteme in städtischen Parkhäusern – Sonderlösung Parkhaus Westpark/Jahrhunderthalle

4.15 Wirtschaftlichkeitsanalyse der städtischen Parkhäuser und Parkplatzflächen

4.16 Sachstand Ehrenamtskarte NRW in Bochum

4.17 Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum

5. Anfragen

5.1 Sachstand Treff Hofstede

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

6.2 Leitung des Rechtsamtes

6.3 Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales

6.4 Leitung des Referats für Service

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

7.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

7.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte