Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Europa grenzenlos erleben - Kostenfreie Interrail-Tickets für junge Bochumer*innen verlosen

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2026 - 2031

2.2 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK)

2.2.1 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen

2.3.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.4 Wahl eines Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.

2.5 Bestellung eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

2.6 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW

2.7 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum

2.8 Mitgliedschaft bei GovTech Kommunal

2.9 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044

2.10 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, der Kommunalwahlen und der Direktwahl des Integrationsausschusses vom 14.09.2025 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin vom 28.09.2025

2.11 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.12 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Projekt Wohlfahrtstraße GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.13 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

2.14 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

2.15 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH hier: Wirtschaftspläne 2026

2.16 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG: Wirtschaftsplan 2026

2.17 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB): Wirtschaftsplan 2026

nichtöffentliche Informationen der Verwaltung

3. Anträge

3.1 Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum

3.1.1 Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

3.1.2 Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, Linke -

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

4.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

4.3 Aktueller Stand zu Innovationsprojekten im Rettungsdienst

4.4 Vorfälle mit diskriminierendem Hintergrund an Bochumer Bildungseinrichtungen

4.5 Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten) hier: Bewilligung

4.6 Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

4.7 Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung

5. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem zurzeit noch nicht feststehenden Kreditinstitut

7.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

7.3 Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte