Bochum Transparent

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? Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf kommunale Anordnung eines Feuerwerksverbots gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV – ohne Namensnennung

1.3 Anregung gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum: Verbot von Pyrotechnik für den Privatgebrauch

1.4 Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung – Wiederholte Verstöße gegen die Leinenpflicht durch Hundehalter im öffentlichen Raum

1.5 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf Ausweitung des Feuerwerksverbots in reinen Wohngebieten der Stadt Bochum, insbesondere im Stadtteil Wattenscheid-Höntrop

1.6 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Baumfällmaßnahmen 2025/2026 im Stadtgebiet

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW

3.2 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum

4. Anträge

4.1 Neuaufstellung Landschaftsplan

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026

5.2 Aktueller Stand zu Innovationsprojekten im Rettungsdienst

5.3 9. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

6. Anfragen

6.1 Pachtzins für landwirtschaftliche Flächen

6.2 Nachhaltige Vergabekriterien

6.3 Vandalismusschäden am Gondelteich im Stadtgarten Wattenscheid – Kosten, Umweltfolgen und Folgerisiken nach Millioneninvestition

6.4 Verwarnungen und Ordnungsgelder Aufgrund von mitgeführten Hunden sowie Assistenzhunden auf Bochumer Friedhöfe

6.5 Brandschutz im USB EKOCity-Center - Mit KI brandgefährliche Lithium-Ionen-Akkus erkennen und aussortieren

6.6 Sachstand Begrünung Haltestellen

6.7 Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und Kontrolle von Tierversuchen in Bochum

6.8 Kosten und Auswirkungen von privatem Feuerwerk in Bochum

6.9 Fällung von Bäumen am Walter-Lohmann-Ring

6.10 Feuerwerksverbot

? Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf kommunale Anordnung eines Feuerwerksverbots gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

11.2 Sicherheit von Veranstaltungen – Schutz vor Terroranschlägen

11.3 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung – Antrag auf Ausweitung des Feuerwerksverbots in reinen Wohngebieten der Stadt Bochum, insbesondere im Stadtteil Wattenscheid-Höntrop

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte