Bochum Transparent

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? Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Baumfällmaßnahmen 2025/2026 im Stadtgebiet

Konkretisierung zur Eingabe vom 15.01.2026

1.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - Umsetzung eines Feuerwerksverbots in der Nähe brandempfindlicher Gebäude gemäß § 24 Abs. 2 Sаtz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

1.3 Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

1.3.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter/ Volt"

1.4 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Baumfällung in der Eppendorfer Str.

1.5 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte - hier: Nachpflanzung von zwei Straßenbäumen an der Tippelsberger Straße

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg

2.2 Beschlussvorlage "Pestizidfreie Kommune" auf Antrag 20250419 zur Sitzung für Umwelt, Nachaltigkeit und Ordnung am 06.03.2025

2.3 ISEK Laer/Mark 51°7 – Bau eines barrierefreien Verbindungsweges zwischen Mark 51°7 und Dannenbaumstraße

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum

3.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"

3.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

3.2 Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

3.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

4. Anträge

4.1 Sicherheitstage in den Stadtbezirken

4.1.1 Sicherheitstage in den Stadtbezirken - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat der Stadt Bochum"

4.1.2 Sicherheitstage in den Stadtbezirken - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Dietrich-Benking-Str. 88

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Köpersweg o.Nr.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Kornharpener Str. 246

5.4 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte - hier: Nachpflanzung von zwei Straßenbäumen an der Tippelsberger Straße

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Stiftstr. 36 a

5.6 Digitales Schadnagerkataster

5.7 Fällung von Bäumen am Walter-Lohmann-Ring

Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit

5.8 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – Bericht aktueller Stand

5.9 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Vorlage Statusmitteilung Änderungsanträge zur ersten und zweiten Tranche

5.10 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden – Ausbauplanung 2027 ff

5.11 Städtische Solaranlagen

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.12 Sachstand Grillkonzept - mündlicher Bericht

5.13 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

5.14 Kosten und Auswirkungen von privatem Feuerwerk in Bochum

5.15 Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und Kontrolle von Tierversuchen in Bochum

5.16 Brandschutz im USB EKO City-Center - Mit KI brandgefährliche Lithium-Ionen-Akkus erkennen und aussortieren

5.17 Nachhaltige Vergabekriterien

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Kommunale Sicherheitsvorsorge vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten

6.2 Optimierung „Upgrade Grün und Spiel“ - Begrünte Sonnensegel zur Verschattung

6.3 Neue USB-Tonnengröße mit 360 Litern und Sicherung gegen Fremdeinwürfe

6.4 Tierschutz bei Pferdesportveranstaltungen in Bochum

6.5 Sachstand der Projekte Gießpatenschaften und Gießkannenheld*innen

? Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse bzw. die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Umsetzung eines Feuerwerksverbots in der Nähe brandempfindlicher Gebäude gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

11.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - Antrag auf Erlass eines Feuerwerksverbots zum Schutz eines Fachwerkhauses gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV

12. Anregungen und Empfehlungen

keine Tagesordnungspunkte

13. Anfragen