Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes

5.1 Prüfung der Mitgliedschaften der Stadt Bochum in Vereinen und Verbänden

5.2 Prüfung der Verfahrensabläufe der Baumaßnahme "Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Zechenstraße"

5.3 Prüfung der Spielgerätekontrollen

5.4 Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich Umweltmedizin und Infektionsschutz

5.5 Prüfung des Förderprogramms "Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten"

5.6 Prüfung externer Bauvergaben des Umwelt- und Grünflächenamtes (Amt67)

6. Mitteilungen und Antworten

6.1 Prüfung der offenen Forderungen

6.2 Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der ehrenamtlichen Rechtspflege

6.3 Prüfung der Parkflächenbewirtschaftung

6.4 Bochum-Fonds

6.5 Fehlender Wirtschaftsplan „Sondervermögen Grundstücksentwicklung“

6.6 Prüfung der Ausnahmegenehmigungen und der verkehrsregelnden Maßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO)

6.7 Digitales Schadnagerkataster

6.8 Sonderprüfung Kommunaler Ordnungsdienst

7. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

8. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss

keine Tagesordnungspunkte

10. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

11. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

12. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes

12.1 Prüfung der offenen Forderungen

12.2 Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der ehrenamtlichen Rechtspflege

12.3 Prüfung der Parkflächenbewirtschaftung

13. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

14. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte