Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz

1.1.1 Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz Hier: Änderungsantrag von SPD, Grüne und Linke

1.2 Bürgeranregung nach GO NRW §24; Geplante Einbahnstraßenregelung „Im Hagenacker“

1.3 Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum: Modellprojekt ruhender Wirtschaftsverkehr - Reservierte Parkplätze für Handwerk, Hebammen und Pflegedienste

1.4 Antrag nach §24 GO NRW – Ladeinfrastruktur in der Radstation

1.5 Antrag nach §24 GO NRW – Radverkehr vor Königsallee 18

1.6 Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg

1.7 Widmung der Straße „Untere Heidestraße“

1.8 Widmung der Straße „Auf der Heide“

1.9 Niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“

1.10 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“

1.11 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“ Hier: Planungsänderung

1.12 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hegelstraße“

1.13 Beschluss der Verwaltung zur Verbesserung der Radverkehrsanbindung Radschnellweg Ruhr und Erzbahntrasse über die Darpestraße

1.14 Linie 370 - Änderung des Linienwegs

1.15 Kanalbaumaßnahme „Eppendorfer Straße“

1.16 „Harpener Straße - Kanalneubau"

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Umbau August-Bebel-Platz hier: Realisierungsbeschluss

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende – Planung zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid umgehend einstellen“

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost Hier: Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße

5.2 Planungsstand Kreisverkehr Ümminger Straße / Industriestraße

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

5.4 Sachstand Parkraumregelungen Lohring / Akademiestraße

5.5 Gefahrenstelle Harpener Hellweg zwischen Castroper Straße / Auffahrt A40

5.6 Lothringentrasse - Lückenschluss Dietrich-Benking-Straße

5.7 Teilnahme am Projekt „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ des Deutschen Instituts für Urbanistik

5.8 Prüfung einer Freigabe des Radweges an der Universitätsstraße (Höhe Polizeipräsidium) für beide Fahrtrichtungen

5.9 E-Bike Garagen

5.10 Verkehrs- und Parksituation in der Flüsse Siedlung

5.11 Verkehrsversuch „Schulstraße“

5.12 Gartenstadt Wiemelhausen – Einbau einer Schwelle in der Ausfahrt zur Universitätsstraße

5.13 Verkehrsgutachten im Rahmen der geplanten Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus (B-Plan 1039)

5.14 Schutz und Funktionsweise der Sensorik zur Radverkehrserfassung an der Veloroute 1 im Bereich Vierhausstraße

5.15 Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung

5.16 Verbesserungen für den Radverkehr auf dem Werner Hellweg

5.17 Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum

5.18 Termine in der Führerscheinstelle

5.19 Zustandsüberwachung von Verkehrszeichen – Welche Rolle können KI-Systeme spielen?

5.20 Vertiefte Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

5.21 Winterräumdienst auf Radverkehrsanlagen

5.22 Sichtbarkeit der Fahrbahnmarkierung bei Regen

6. Anfragen

6.1 Teilnahme an Europäische Mobilitätswoche und Parking Day

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte