Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.2 Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

1.2.1 Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der AfD -

1.2.2 Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der SPD, CDU, Grüne, Linke und BSW -

1.3 Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen

1.3.1 Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen - Änderungsantrag der SPD, CDU, der Grünen und BSW -

1.3.2 Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen - Änderungsantrag der AfD -

1.4 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit

1.5 Mitgliedschaft im Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen

1.6 Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege

1.6.1 Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der SPD, CDU, der Grünen, der Linken und BSW -

1.6.2 Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der AfD -

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bochumer Ortsteile kompakt 2025

6. Anfragen

6.1 Abschiebung von Jezid*innen

6.2 Bochum als „Sicherer Hafen“ – Umsetzungsstand der Ratsbeschlüsse

6.3 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit – fehlende Einbindung der Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in den Auswahlprozess

6.4 Tätigkeitsumfang des Welcome-Office Bochum seit Herbst 2024

6.5 Einbürgerungsstatistik für die Stadt Bochum

6.6 Rechtsgrundlage zur Einrichtung einer Steuerungsgruppe im ACI

6.7 Geschäftsordnung

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte