Bochum Transparent

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I Öffentlicher Teil

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsstraßennetz und Anordnung von Tempo-30

1.1 Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsnetz und Anordnung von Tempo-30 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.2 Umbenennung des Platzes "An der Christuskirche" in "Platz des europäischen Versprechens"

1.3 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen gem. § 83 GO NRW für den Bau einer Mensa an der Schiller-Schule

1.4 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in Höhe von 148.000 Euro gem. § 83 GO NRW für das Sanierungsgebiet Innenstadt-West, Produktgruppe 1118

1.5 Umstellung investiver Haushaltsmittel zur Deckung „Sanierung in Raten“ (Vorlage 20151882) in Höhe von 331.000 Euro

1.6 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Herner Straße - 6.50002210 - in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung

1.7 Neubau Brücke Buseloh, Bildung eines baubegleitenden Gremiums

2 Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Beirat der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH

2.2 Wirtschaftsförderung Bochum Holding WBH GmbH hier: Jahresabschluss 2014

2.3 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Jahresabschluss 2014

2.4 Umstrukturierung „WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH“ hier: Verschmelzung von Wirtschaftsförderung Holding GmbH Bochum (WBH) mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) und Umfirmierung in Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbh (WEG)

2.5 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

2.6 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2014 - Entlastung des Oberbürgermeisters

2.7 Dreiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

2.8 Sechste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

2.9 25. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

2.10 20. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

2.11 26. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

2.12 22. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

2.13 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Produktgruppe 57 03 – Beteiligung Entwicklungsgesellschaft –

2.14 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 57 03 Beteiligung Entwicklungsgesellschaft

2.15 Bau des Sozialen Zentrums Südwest in der Brantropstr. 6

2.16 Wochenmärkte in Bochum

2.16 Wochenmärkte in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.16 Wochenmärkte in Bochum -Änderungsantrag der Fraktion FDP + DIE STADTGESTALTER-

2.17 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum

2.17 ÖPNV Bedarfsplan 2017 Änderungsantrag FDP/StG

2.17 ÖPNV-Bedarfsplan 2017

2.17 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

2.18 Freizeitzentrum Kemnade - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

2.18 TOP 3.1 Freizeitzentrum Kemnade – Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

2.19 Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)

2.20 Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030

2.21 Zusätzliche Deutsch-Sprachangebote der Volkshochschule Bochum für erwachsene Flüchtlinge

2.22 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr hier: Entwurfsplanung für den Betriebshof und den künftigen Lagerplatz

2.23 Anpassung des Geschäftsbesorgungsvertrages für die Parkraumbewirtschaftung

2.24 Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

2.25 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene

2.26 Gewährung von städtischen Liquiditätshilfen an Beteiligungsgesellschaften und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen hier: Einführung städtischer Richtlinien

2.27 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

2.28 Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen

2.28 Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

3 Anträge

4 keine Tagesordnungspunkte

5 Mitteilungen

5.1 Längerfristige vertragliche Absicherung von Zuschüssen - Antwort

5.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

5.4 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Stellungnahmen des Beirats Mobilität

5.5 Mietflächen im Gebäude Alter Markt 1 in Wattenscheid (Gertrudiscenter) Abschluss eines 2. Nachtrages zum Mietvertrag vom 21.05./01.07.2001

5.6 Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG) der ARAL-Immobilie, Wittener Str. 47

5.7 Bestgebotsverfahren Kronenstraße in Bochum Ergebnis

5.8 Verkauf des städtischen Grundstücks Wiemelhauser Str. 270

5.9 Plakatieren in Bochum

5.10 Änderungen bei der Übernahme kommunaler Ausfallbürgschaften und Anpassung an das Europäische Beihilferecht hier: Modifizierung der zurzeit gültigen Bürgschaftsrichtlinien sowie der Kommunalen Regelung

6 Anfragen

6.1 Angebote von WG-Zimmern zur Unterbringung von Flüchtlingen

6.2 Radschnellweg „RS 1“

6.2 Bestgebotsverfahren

II Nichtöffentlicher Teil

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

1.2 Mietflächen im Gebäude Alter Markt 1 in Wattenscheid (Gertrudiscenter) Abschluss eines 2. Nachtrages zum Mietvertrag vom 21.05./01.07.2001

1.3 Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG der ARAL-Immobilie Wittener Str. 47)

1.3 Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG der ARAL-Immobilie Wittener Str. 47) - Änderungsantrag der Fraktion "FDP+DIE STADTGESTALTER" -

1.4 Bestgebotsverfahren Kronenstraße in Bochum Ergebnis

1.5 Verkauf des städtischen Grundstücks Wiemelhauser Str. 270

2 Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

3 Anträge

4 keine Tagesordnungspunkte

5 Mitteilungen

5.1 Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters der Abteilung Infrastruktur, Beschaffung, Haushalt im Schulverwaltungsamt (BesGr A 14 ÜBesG bzw. vorl. EG 14 TVöD)

5.2 Besetzung der Stelle (halbtags) einer Zahnärztin/eines Zahnarztes im Gesundheitsamt

5.3 Besetzung der Stelle einer Ärztin/eines Arztes in der Abteilung Gesundheits- und Verbraucherschutz im Gesundheitsamt

6 Anfragen

7 keine Tagesordnungspunkte