Bochum Transparent

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I Öffentlicher Teil

1 Einwohnerfragestunde Bezirke

2 - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -

3 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

3.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände und Initiativen im Stadtbezirk Wattenscheid

3.2 Gewährung einer Zuwendung an den Förderverein der Pestalozzi-Realschule

3.3 Einziehung des Depotcontainerstandplatzes Blücherstr. Höhe Hausnr. 83

3.4 Neununddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid

3.5 Bolzplatzprojekt „Schalke hilft!“ - Modernisierung des Bolzplatzes Sommerdellenstraße in Bochum Wattenscheid

4 Anhörungen

4.1 Bebauungsplan Nr.1021-Herrenacker- hier: Aufstellungsbeschluss

4.2 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht

4.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .09.2021

5 Vorschläge und Anregungen

5.1 Verbesserung der Verkehrssituation Ludwig-Steil-Straße im Interesse der Anwohner*innen

6 Anträge

6.1 Verwendung von Haushaltsmitteln im Rahmen der StadtRaumPflege

6.2 Einrichtung einer temporären Spielfläche im Bereich der Friedenskirche

6.2 Änderungsantrag/Ersetzungsantrag zu Vorlage 20211855; Einrichtung einer temporären Spielfläche im Bereich der Friedenskirche

7 Mitteilungen

7.1 Aktuelle mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle

7.2 Verunreinigungen Entwässerungsgraben Zollstraße

7.3 Sachstände zu den Projekten „Stadt in Bewegung – Sport im Alltag“ - Umplanung der SPA Dickebankstraße und SPA Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne / Sanierung des Sportplatzes

7.4 Gesundheitskiosk Wattenscheid

7.5 Soziale Stadt "Gesundes Wattenscheid - Familienfreundlich und generationsgerecht" Stadtgarten Wattenscheid – Attraktivierung Stadtgarten hier: Information zum Projektstand

7.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 13. Juni 2021

7.7 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht

7.7 Antworten

7.8 Freifläche Auf dem Esch

7.9 Verbindungsweg zwischen dem „Stalleickenweg“ und der Straße „Am Hosiepen"

7.10 Fehlende Toilette im Südpark / Zwischenmitteilung

7.11 Landschaftsplan Bochum West

7.12 Verbotswidriges Parken im neu eingerichteten Haltverbot auf der Marienstraße an der Einmündung „Am Krankenhaus“

7.13 Tempo 30 Zone Höntroper Straße – hier: Ergebnisse der Verkehrszählung

7.14 Fahrradabstellanlagen in der Wattenscheider Innenstadt; Beschluss der BV II vom 26.05.2020

7.15 Schulwegsicherung Alte Post/Westfälische Straße

7.16 Bedrohung des Mittagstisches in Wattenscheid

8 Anfragen

8.1 Verkehrssituation am Wertstoffhof Blücherstraße

8.2 Ausschilderung und Zufahrt für die Feuerwehr am August-Bebel-Platz

II Nichtöffentlicher Teil

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

2 keine Tagesordnungspunkte

3 Anhörungen

4 keine Tagesordnungspunkte

5 Vorschläge und Anregungen

6 keine Tagesordnungspunkte

7 Anträge

8 keine Tagesordnungspunkte

9 Mitteilungen

10 keine Tagesordnungspunkte

11 Anfragen

12 keine Tagesordnungspunkte