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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

01.03.2016, 15:07 – 01.03.2016, 17:46

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

I Öffentlicher Teil
1 Einwohnerfragestunde Bezirke
2 - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -
3 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
3.1 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West - NSG "Dr.C.-Otto-Wald und Hörsterholz" hier:Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
3.2 „Gesundes Wattenscheid“ - Soziale-Stadt-Gebiet - Abenteuerspielplatz Hüller Straße
3.3 Widmung der Straßen "Jasminweg" und "Holunderweg", des Fußweges vom "Jasminweg" zu "Horneburg" sowie der Fläche am "Ginsterweg" vor dem Haus-Nr. 18
3.4 Widmung der "Stephanstraße"
3.5 Widmung der Lindenstraße
3.6 Widmung der Straße "Hirschweg"
3.7 Widmung des Verbindungsweges zwischen der Martin-Lang-Straße und Steinhausstraße
3.8 Widmung der Straße Mausegatt, der Stichstraße und der Verbindungswege zwischen Mausegatt und Dickebankstraße sowie Mausegatt und Hammerstraße
3.9 Einziehung einer Teilfläche der Straße "Forstring"
4 Anhörungen
4.1 Bebauungsplan Nr. 982 - Gut Sevinghausen - hier: Aufstellungsbeschluss
4.2 Entwicklung des Areals Voedestraße 15 / Friedrich-Ebert-Straße (ehemaliger Standort der Hauptschule) hier: Grundsatzbeschluss zum Investorenauswahlverfahren mit städtebaulicher Konzeption
4.3 Abwasserbeseitigungskonzept Bochum 2015
4.4 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Friedhofstraße von Parkallee bis Inselweg hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen
4.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle "Birkenfeldstraße" auf der Markstraße
4.6 Sportstättenentwicklungsplanung - Sportstättenbedarfsberechnung für den Fußballsport 2016 (Fortschreibung)
4.7 Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge
5 Vorschläge und Anregungen
5.1 Anlage eines Bolzplatzes an der Sportanlage "Auf dem Esch"
6 Anträge
7 keine Tagesordnungspunkte
8 Mitteilungen
8.1 Programme der Freilichtbühne und der Stadthalle 2016
8.2 Soziale Stadt Wattenscheid Fortgang des ISEK-Verfahrens
8.3 Sozialbericht 2015
8.4 Bochumer Ortsteile kompakt 2015
8.5 Bezirkliche Veranstaltungen im Jahre 2016
8.6 Mittel aus dem bezirklichen Hochbausanierungsprogramm für das Jugendamt
8.7 Lärmbelästigung durch die Wattenscheider Herbstkirmes und Müllaufkommen bei der Wattenscheider Herbstkirmes
8.8 Ginsterweg
8.9 "Tempo 30-Zone" und "Vorfahrtregelung" Isenbrockstraße
8.10 Sanierung/Asphaltierung der Talstraße in Eppendorf
8.11 Sperrmüll/Unrat an der Krayer Straße im Ortsteil Leithe
8.12 Müllablagerungen im Bereich Dückerweg
8.13 Baumfällungen Friedhof Höntrop
8.14 Aufstellen von Geranienpyramiden in der Wattenscheider Fußgängerzone
8.15 Maßnahmenveränderungen bei der Verwendung der Hochbaumittel im Jahre 2015
8.16 Abschließender Bericht zum Sturm ELA für den Bereich öffentliches Grün
8.17 Soldatenfriedhöfe im Stadtbezirk
8.18 Planungsstand "RRX"
8.19 Einsatz von Niederflurbahnen auf der Straßenbahnlinie 310
8.20 Rechenschaftsbericht über die Arbeit der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid in den Jahren 2014 und 2015, 9. Wahlperiode
8.21 Parksituation in Wattenscheid-Höntrop
8.22 Baumentfernung auf dem Grundstück "Harkortstr. 36"
9 Anfragen
9.1 Wattenscheider Hellweg
9.2 Einsatz von Niederflurbahnen auf der Straßenbahnlinie 310
9.3 Fußweg zum Südpark
9.4 Errichtung einer Dreifach-Turnhalle an der Märkischen Schule
9.5 Kleine Zollstr.", Bereich zwischen Zeppelindamm und Ruhrstraße
9.6 Fahrplanmäßiger Anschluss zwischen der KOM-Linie 390 und der Strab-Linie 310 an der Haltestelle Höntrop-Kirche
9.7 Fahrplanmäßige Veränderungen im Zusammenhang mit dem RRX
9.8 Zukünftige Nutzung der aufgegebenen Schulgebäude Sommerdellenstr. und Bertramstr.
9.9 Straßenzustände im Stadtbezirk
9.10 Baumfällungen auf dem Kommunalfriedhof Höntrop
9.11 Fördermittel für Soziale Projekte
II Nichtöffentlicher Teil
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
2 keine Tagesordnungspunkte
3 Anhörungen
4 keine Tagesordnungspunkte
5 Vorschläge und Anregungen
6 keine Tagesordnungspunkte
7 Anträge
8 keine Tagesordnungspunkte
9 Mitteilungen
9.1 Aufstellen von Geranienpyramiden in der Wattenscheider Fußgängerzone
9.2 Höntroper Straße
9.3 ÄR 16.02.2016 - Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
10 Anfragen
11 keine Tagesordnungspunkte