Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Resolution

01 Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2020

1.2 Jahresabschluss 2020 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

1.3 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2020 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.4 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen (hier: BOGESTRA)

1.5 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kapitaleinzahlung an die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.6 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen

1.7 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für das Personalaufwandsbudget einzelner Dezernate

1.8 GELSENWASSER AG hier: Anteilsaufstockung an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH

1.9 Neufassung der Abfallsatzung

1.10 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

1.11 11. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum

1.12 Vorkaufssatzung Nr. 1011 V – Fritz-Reuter-Straße Nord – für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1011 – Fritz-Reuter-Straße Nord – hier: Satzungsbeschluss

1.13 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH (Energiepark Styrumer Ruhrbogen) in Mülheim an der Ruhr

1.14 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum

1.15 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost - Erweiterung Naturschutzgebiet Nr. 1 "Blumenkamp" hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss

1.16 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West -Erweiterung Naturschutzgebiet Nr.1 "Blumenkamp", hier:Einleitungs-und Erabeitungsbeschluss

1.17 4.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost - Naturschutzgebiet Nr.8 "Kalwes/Grimberg" hier: Erarbeitungsbeschluss

1.18 GPA NRW - Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Bochum im Jahr 2021 (Zeitraum 2018 - 2021)

1.19 Planungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Heide

1.20 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“

1.21 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum

1.21.1 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.22 Änderung der Berechnungsgrundlage des Schulbudgets für Bochumer Schulen

1.23 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2023 ff.

1.24 Bochum Strategie: Neue Kernaktivitäten

1.25 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase

1.25.1 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat -

1.26 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums

1.26.1 "Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid" / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" / Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.27 Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

1.28 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW

1.28.1 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.28.2 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.29 Erläuterung der Anwendung des KlimaCheckTools in Beschlussvorschriften hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW

2. Anträge

2.1 Sicher unterwegs

im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschlossener Änderungsantrag zu TOP 2.1 "Sicher unterwegs" (Vorlage: 20214040)

2.2 Barrierefreiheit in Bochum fördern!

2.2.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

2.3 Sanierung der kommunalen Friedhöfe

2.3.1 Sanierung kommunaler Friedhöfe - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.3.2 Sanierung der kommunalen Friedhöfe - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beschlossener Änderungsantrag zu TOP 2.3 "Sanierung der kommunalen Friedhöfe" (Vorlage: 20213783)

2.4 Umbesetzung von Gremien - hier: Integrationsausschuss

2.5 Umbesetzung von Gremien Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion

2.6 Vergnügungssteuer weiter aussetzen – Wettbewerbsfähigkeit sichern!

2.6.1 Vergnügungssteuer weiter aussetzen - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat"/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

2.6.2 Vergnügungssteuer weiter aussetzen - Wettbewerbsfähigkeit sichern! - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.7 Wahl eines neuen Mitglieds des für den Beirat Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

2.8 Verzicht auf Strom- und Gassperren

2.9 Sozialtarif bei den Stadtwerken

2.10 Vorplanung für Ausweitung des Bahnnetzes im städtischen Nahverkehr

2.11 Beschleunigung Planungs- und Umsetzungsabläufe bei städtischen Vorhaben

2.12 Kennzeichnung von Sitzmöglichkeit an Haltestellen des ÖPNV für Bürgerinnen und Bürger mit Beeinträchtigungen

2.13 Luftreinigungsgeräte zum Schutz unter Zwölfjähriger

2.14 Aufrüsten jetzt - Bänke inklusiv umbauen

2.14.1 Aufrüsten jetzt - Bänke inklusiv umbauen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

2.15 Wege ebnen - Gesundheitspersonal voranbringen

2.15.1 Gesundheitspersonal voranbringen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

2.15.2 Wege ebnen - Gesundheitspersonal voranbringen - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

2.16 Umbesetzung des Ausschusses für Schule und Bildung

2.17 Umbesetzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa

2.18 Lolli-Tests für Kitas

2.19 Freiwillige Lolli-PCR-Tests in Bochumer Kitas

2.20 Umbesetzung in Gremien

3. Mitteilungen

3.1 Bochumer Perspektivplan "WiR gegen Corona – 100 Maßnahmen und Perspektiven für Bochum"

3.2 Ostpark Neues Wohnen -hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

3.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2021

3.4 Barrierefreiheit in den Bochumer Grünanlagen und Barrierefreie / barrierearme Naturerlebnispfade

3.5 Starkregen- und Hochwasserereignisse im Juli 2021

3.6 NRW-Musik-Profil-Schulen - Keine ausreichende schulische Musikförderung in Bochum als Basis für den Landesschulversuch?

3.7 Meldestelle für Betroffene von gewalttätigen Corona-Verschwörungstheoretiker*innen prüfen

3.8 Stensstraße – Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und Rubensstraße

3.9 54 Millionen Euro für die Barrierefreiheit von Bahnhöfen fließen an Bochum vorbei

3.10 Storchen-Erlebniswelt – Weitere Verbesserungen der Tierfreundlichkeit möglich?

3.11 Städtische Veranstaltungsräume für die Maischützen

3.12 Sportzentrum Westenfeld und TV Kronenburg

3.13 Platz am Hollandturm – Zustand verbessern - Zwischenmitteilung

3.14 Auftragsvergabe an NRW Urban

3.15 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017

3.16 Haus der Musik - Wirtschaftlichkeit des umfassenden Umbaus im Vergleich zu einem Neubau hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung

3.17 Ausgaben der Stadt Bochum pro Schüler*in

3.18 Energieberatung im Eigenheim

3.19 Smartphone-App „PARK NOW“

3.20 Kosten und Nutzen der kommunalen "Klimaschutzmaßnahmen" in Bochum - Zwischenmitteilung -

3.21 „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen“ - Einhaltung des Konnexitätsprinzips prüfen

3.22 Nato-Standort Bochum

3.23 Spielleitplanung - Unterhaltung und Durchführung der Inspektionen

3.24 Erreichbarkeit der Bochumer Innenstadt und Baustellenmanagement

3.25 Fördermittel für Bochumer Schwimmbäder

3.26 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative "Stück zum Glück"

3.27 Sanierung des Wasserbehälters Ministerstraße

3.28 Weg vom DRK zum Springorumplatz zugewuchert

3.29 Haushaltsaufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2023/2024

4. Anfragen

4.1 Europa schützt Whistleblower - auch in den Kommunen!

4.2 Zwangsräumungen in Bochum

4.3 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

4.4 Ecosoil

4.5 Compliance-Erklärung gegen Rechtsextremismus

4.6 Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln

4.7 Nachhaltigkeit von städtischen Bauten

4.8 Zahlungen von Wohngeld in Bochum

4.9 Unrechtmäßig eingenommene Gebühren der Bochumer Sparkasse

4.10 Schlüsselgewalt für Sporthallen

4.11 Bauordnungsrechtliche Maßnahmen wegen eines Großbrands bei einem Reifenhändler in Hamme

4.12 Springorum-Radweg

4.13 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte