Bochum Transparent

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I Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Beirat der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH

1.2 Wirtschaftsförderung Bochum Holding WBH GmbH hier: Jahresabschluss 2014

1.3 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Jahresabschluss 2014

1.4 Umstrukturierung „WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH“ hier: Verschmelzung von Wirtschaftsförderung Holding GmbH Bochum (WBH) mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) und Umfirmierung in Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbh (WEG)

1.5 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

1.6 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2014 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.7 Dreiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.8 Sechste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

1.9 25. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

1.10 20. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

1.11 26. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

1.12 22. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

1.13 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Produktgruppe 57 03 – Beteiligung Entwicklungsgesellschaft –

1.14 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 57 03 Beteiligung Entwicklungsgesellschaft

1.15 Bau des Sozialen Zentrums Südwest in der Brantropstr. 6

1.16 Wochenmärkte in Bochum

Wochenmärkte in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Wochenmärkte in Bochum -Änderungsantrag der Fraktion FDP + DIE STADTGESTALTER-

1.17 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum

ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

ÖPNV-Bedarfsplan 2017

ÖPNV Bedarfsplan 2017 - Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Die STADTGESTALTER" -

1.18 Freizeitzentrum Kemnade - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

TOP 3.1 Freizeitzentrum Kemnade – Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

1.19 Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)

1.20 Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030

Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030 - Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE. im Rat" -

1.21 Zusätzliche Deutsch-Sprachangebote der Volkshochschule Bochum für erwachsene Flüchtlinge

1.22 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr hier: Entwurfsplanung für den Betriebshof und den künftigen Lagerplatz

1.23 Anpassung des Geschäftsbesorgungsvertrages für die Parkraumbewirtschaftung

1.24 Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

1.25 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene

Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene - Änderungsantrag Fraktion "DIE LINKE.im Rat" -

1.26 Gewährung von städtischen Liquiditätshilfen an Beteiligungsgesellschaften und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen hier: Einführung städtischer Richtlinien

1.27 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

1.28 Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen

1.29 Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Wirtschaftsplan 2016 der Zentralen Dienste

1.30 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die Baumaßnahme "Musikzentrum Bochum"

1.31 Konjunkturpaket III

Konjunkturpaket III - Ergänzungsantrag CDU-Fraktion -

2 Anträge

2.1 Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohle-Aktivitäten

2.2 Besetzung von Ausschüssen

2.3 Umbesetzung von Ausschüssen

2.4 Kostenüberschreitungen bei Kanalbaumaßnahmen prüfen

2.5 Besetzung von Gremien

2.6 Verkauf der RWE-Aktien

2.7 LIFE-Jugendhilfe GmbH

2.8 Sonderprogramm des Landes NRW: „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“

3 Mitteilungen

3.1 Längerfristige vertragliche Absicherung von Zuschüssen - Antwort

3.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

3.4 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Stellungnahmen des Beirats Mobilität

3.5 Bergmannsheil / Hattinger Straße

3.6 Musikalische Förderung von Kindern und Jugendlichen - Antwort

3.7 Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum

3.8 Mitgliedschaften von Herrn Dr. Kratzsch als Vertreter der Stadt Bochum in Aufsichts- und Beiratsgremien städtischer Beteiligungen

3.9 Asylbewerber in zivile Luftschutzeinrichtungen

3.10 Transparenzsatzung

3.11 Fußgängerbrücken beim Ausbau der A43

3.12 Prüfung der intensiven sozialpädagogischen Maßnahmen des Jugendamtes Bochum im Ausland (Prüfauftrag vom 01.10.2015)

3.13 Änderungen bei der Übernahme kommunaler Ausfallbürgschaften und Anpassung an das Europäische Beihilferecht hier: Modifizierung der zurzeit gültigen Bürgschaftsrichtlinien sowie der Kommunalen Regelung

3.14 Rechtliche Prüfung von Beschlussvorlagen

3.15 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Beendigung eines Rechtsstreits bezüglich der STEAG Energy Services LLC

3.16 Kostenpflichtige Beseitigung der Straßenmalkreide auf dem Husemannplatz / Straßenmalkreide / Nutzung und Reinigung von Straßen und Plätzen

3.17 Anmietung von Seminarräumen für zusätzliche Deutsch - Sprachangebote der VHS für erwachsene Flüchtlinge im Gebäude ´Westring 24´

3.18 Zwischenmitteilung bezüglich Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohleaktivitäten

4 Anfragen

4.1 Zukunft des Seniorenbüros

4.2 Sonntagsöffnungszeiten: Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 LÖG NRW

4.3 Akzeptanz der Bürgerbüros

4.4 Havkenscheider Feld - Neues Wohnen: an Baubeginn 2016 festhalten

4.5 Barlachweg/Wasserstraße/Stensstraße: Weiteres Vorgehen

4.6 Protokollierung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzung

II Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften - Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Beendigung eines Rechtsstreits und Einbringung von Geschäftsanteilen an der STEAG Energy Services LLC in ein Gemeinschaftsunternehmen

5.4 Anmietung von Seminarräumen für zusätzliche Deutsch - Sprachangebote der VHS für erwachsene Flüchtlinge im Gebäude ´Westring 24´

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1 Personalangelegenheiten

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte