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Bezirksvertretung Bochum-Ost

30.06.2021, 14:00 – 30.06.2021, 16:00

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde Bezirke
- eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -
2. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
3. Anhörungen
4. Vorschläge und Anregungen
4.1 Absage der Bürgerwoche Bochum-Ost im Jahr 2021
5. Anträge
5.1 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht
5.2 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der "Hohlstraße" im Abschnitt von Salzstraße bis Wallbaumweg hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen
5.3 Kinder- und Jugendförderplan 2022 - 2026
6. Mitteilungen
6.1 Bau/Verlängerung eines Radwegs auf der Baroper Straße im Abschnitt zwischen Haupt- und Hörder Straße in beide Fahrtrichtungen
7. Anfragen
7.1 Erneuerung eines weiteren Wegeabschnitts im Werner Feld
7.2 "Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk"- Verwendung der Haushaltsmittel zur Vereinsförderung
8. keine Tagesordnungspunkte
8.1 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht
8.2 Ergebnisse der Parkraumerhebung im Bereich der Alten Bahnhofstraße zwischen der Lünsender Straße und der Ümminger Straße
8.3 Mark 51°7 - Sachstand Mobilität und Erschließung
8.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 13. Juni 2021
8.5 Sachstände zu den Projekten „Stadt in Bewegung – Sport im Alltag“ - Umplanung der SPA Dickebankstraße und SPA Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne / Sanierung des Sportplatzes
8.6 Verkehrs- und Parkkonzept für Freibad Werne
8.7 Ostpark; Havkenscheider Höhe: Mitteilung des Ergebnisses der ersten Jurysitzung zum Wettbewerb "mobil.nrw - Mobilität in lebenswerten Städten"
II. Nichtöffentlicher Teil
9. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
9.1 Änderung der Dienstverteilung in den Bezirksverwaltungsstellen Ost und Süd hier: Anhörung gem. § 38 Absatz 3 GO NRW
10. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
11. Vorschläge und Anregungen
11.1 keine Tagesordnungspunkte
12. Anträge
13. keine Tagesordnungspunkte
14. Mitteilungen
15. keine Tagesordnungspunkte
16. Anfragen
17. keine Tagesordnungspunkte