Bochum Transparent

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I Öffentliche Sitzung

1 121. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bochum - BioMedizinPark Ruhr - für den Bereich südwestlich der Max-Imdahl-Straße tlw., nördlich der Straße "Im Lottental" tlw., östlich der Stiepeler Straße tlw. und südöstlich der Oesterendestraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Beschluss des Planes und der Begründung (einschließlich Umweltbericht) gem. § 5 Abs. 5 BauGB sowie über die zusammenfassende Erklärung gem. § 6 Abs. 5 BauGB

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1 Bürgerantrag zur Erneuerung der Fahrbahndecke der Hochstraße zwischen der Kreuzung Otto-Brenner-/Swidbertstraße und Einmündung der Querstraße gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

1 keine Tagesordnungspunkte

1 Erschließung des GMU-Geländes in Hofstede

1 BioMedizinPark Ruhr hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

1 Fußgängerampel Engelsburger Straße

2 Graffiti / Farbschmierereien an städt. Eigentum

2 Stadtbahn Bochum, Baulos 306 Hans-Böckler-Straße Gleisführung und Gestaltung des Straßenraumes

2 Anregungen nach § 24 GO NRW der Erbengemeinschaft Wünnenberg vom 21.05.2005

2 Bebauungsplan Nr. 286 b - BioMedizinPark Ruhr - für den Bereich südwestlich der Max-Imdahl-Straße tlw., nördlich der Straße "Im Lottental" tlw., östlich der Stiepeler Straße tlw. und südöstlich der Oesterendestraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die Begründung (einschließlich Umweltbericht) gem. § 9 Abs. 8 BauGB sowie über die zusammenfassende Erklärung gem. § 10 Abs. 4 BauGB

2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen

3 Bebauungsplan Nr. 576 a I -Änderung und Ergänzung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 576 a - für ein Gebiet südlich der Häuser Massenbergstraße 22 - 28, westlich der Häuser Kurt-Schumacher-Platz 8 - 12 und nördlich der Häuser Huestraße 4 - 6hier: a) Entscheidung über vorgetragene Anregungen (§ 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB) b) Entscheidung über vorgebrachte Anregungen zur Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der Betroffenenbeteiligung gem. § 3 Abs. 3 i.V. mit § 13 BauGB c) Satzungsbeschluss

3 Masterplan Einzelhandel Bochum - Szenariofestlegung

3 Fußgängerquerung Wasserstraße/Drusenbergstraße/Wiesenstraße

3 Beschlussvorschläge für den Rat

3 Parkende Anhänger Castroper Straße

4 LSA Dorstener Straße/A 40

4 Busnetzoptimierung hier: AnrufSammelTaxi (AST) - Erfahrungsbericht und Einführung weiterer Probebetriebe

4 Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet - Fortschreibung -

4 Anträge

5 123. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bochum für einen Bereich zwischen den Straßen "Unterm Schrick" und Haarholzer Straße hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung des vereinfachten Verfahrens c) Verzicht auf eine vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung d) Auslegungsbeschluss und Beschluss über eine Begründung zur 123. Änderung des Flächennutzungsplanes

5 Gesamtkonzeption der Straßenbeleuchtung in Bochum sowie Bürgeranregung zur Straßenbeleuchtung Castroper Hellweg gem. § 24 GO hier: Zwischenmitteilung

5 Mitteilungen

5 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren Gersteinring

6 Lehrerseminargebäude

6 Laufzeit von Bebauungsplänen

6 Anfragen

6 Bebauungsplan Nr. 169 I a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 169 I - für ein Gebiet zwischen den Straßen "Unterm Schrick" und Haarholzer Straße hier: a) Verzicht auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung b) erneuter Auslegungsbeschluss und Beschluss über eine Begründung zum Bebauungsplan Nr. 169 I a

7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 - Westerwaldstraße / Odenwaldstraße - für ein Gebiet südlich der Westerwaldstraße im Innenbereich der Bebauung zwischen der Bergener Straße, der Hiltroper Straße und der Eifelstraße (Teilgebiet 1) sowie für einGebiet nördlich der Hilda-Heinemann-Schule an der Eifelstraße (Teilgebiet 2) hier: Einleitungsbeschluss

7 Geothermie

8 Weiterführung der Linie 310

8 Busnetzoptimierung hier: Umsetzung der 1. Prioritätsstufe - Einrichtung einer neuen Buslinie 344

9 Stadtbahnanlagen

10 Gründungsinitiative IGS Boulevard Bochum e. V.

11 Wochenmarkt auf Rathausvorplatz

12 Südring/Universitätsstraße

II Nichtöffentliche Sitzung

1 keine Tagesordnungspunkte

1 keine Tagesordnungspunkte

1 keine Tagesordnungspunkte

1 keine Tagesordnungspunkte

1 Wirmerstraße Vorlage Nr 20051180/00

1 keine Tagesordnungspunkte

2 Bebauungsplan Nr. 169 I a 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 169 I für ein Gebiet zwischen den Straßen "Unterm Schrick" und Haarholzer Straße hier: Vorgebrachte Anregungen der Bürger

3 Entwurf zum Durchführungsvertrag - Teil A - zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 820

4 Universitätsstraße

5 Bebauungsplan Nr. 743 - Teil 1 - Dahlhausen-West (Ruhrauenpark) hier: Verstöße gegen den städtebaulichen Vertrag

6 Bebauungsplan Nr. 576 a I -Änderung und Ergänzung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 576 a - für ein Gebiet südlich der Häuser Massenbergstraße 22 - 28, westlich der Häuser Kurt-Schumacher-Platz 8 - 12 und nördlich der Häuser Huestraße 4 - 6hier: Anregungen der Bürger

7 Karl-Friedrich-Straße

7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8 Speicherstraße

8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen

9 Beschlussvorschläge für den Rat

9 Zollstraße

10 Anträge

11 Mitteilungen

12 Anfragen