Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost - hier: a) Beschluss des städtebaulichen Konzepts b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses

1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Bebauungsplan Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost -, hier: a) Beschluss des städtebaulichen Konzepts b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

1.2 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – hier: Aufstellungsbeschluss

1.2.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –, hier: Aufstellungsbeschluss der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

1.3 Bebauungsplan Nr. 1017 - Alte Bahnhofstraße / Unterstraße – hier: Aufstellungsbeschluss

1.4 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Am Leithenhaus -

1.5 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet

1.6 Eingabe an den Ausschuss für Planung und Grundstücke der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20213184 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase

3.2 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“

3.3 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Großbaustellen auf Bochumer Stadtgebiet

5.2 MARK 51°7: Sachbestandsbericht für das Jahr 2021

5.3 Siedlung "Alexandrinenstraße" aus der Zeit der Reformarchitektur - Denkmalschutz und Gestaltungshandbuch zum denkmalgerechten Erhalt und Sanierung

5.4 Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz); wesentliche Änderungen und Auswirkungen für die Stadt Bochum

5.5 ISEK Laer/Mark 51°7: Mitteilung zum Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW

5.6 Zustimmung zum Erbbaurechtsübertragungsvertrag und Anpassung des Erbbaurechtsvertrages an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer

5.7 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks im Ostpark Neues Wohnen Quartier Feldmark

5.8 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße

5.9 Wiescherstr. o. Nr. - Bauordnung

5.10 Mauern in Hiltrop - Bauordnung

5.11 Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkünfte Emilstraße 42, 46 und 48

5.12 Neubebauung an der Philippstraße/Paulstraße

5.13 Umbau und Umnutzung der Trauerhalle zu einer Bibliothek und Errichtung eines unterirdischen Technikraumes zur dessen Energieversorgung und 1. Bauabschnitt

6. Anfragen

6.1 Außengelände des Bades im Höntroper Südpark

6.2 Bauvorhaben am Südring / Hellweg

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks im Ostpark Neues Wohnen Quartier Feldmark

7.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Zustimmung zur Erbbaurechtsübertragung mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet

11.2 Zustand des ehemaligen Stellwerkhäuschens an der Jahnstraße

11.3 Schrottimmobilie Wattenscheid, Westenfelder Str. 114

11.4 Quartiersprojekt „Johanneshöfe"

11.5 Antrag gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20213184 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte