Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
01.03.2022, 14:00 – 01.03.2022, 16:25
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine, Verbände, Schulen, Kirchen, Kindertageseinrichtungen und Initiativen im Stadtbezirk Bochum-Nord
hier: Zuschussantrag der Hans-Christian-Andersen-Schule
2. Anhörungen
2.1 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost
2.2 Bebauungsplan Nr. 1029 – Sportplatz Sodinger Straße –
hier: Aufstellungsbeschluss
2.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Nord
2.4 Dietrich-Benking-Straße
Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker
2.4.1 Änderungsantrag zu TOP 2.1, Dietrich-Benking-Straße - Wegfall des Linksabbiegers
an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker (Vorlage: 20213376)
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
5.2 Hiltroper Landwehr 120a - Bauordnung
5.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022
hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
5.4 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen
5.5 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021)
2. Halbjahresbericht
5.6 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für einen zweigleisigen Ausbau der Stra-ßenbahnstrecke in Gerthe und Verlängerung nach Cöppencastrop
5.7 Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle
5.8 Änderung der Straßenverkehrsordnung
5.9 Bebauungsplanes Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost
5.10 Baldurstraße
5.11 Elbestraße
Sicherungsmaßnahmen gegen das Überfahren des östlichen Gehweges
5.12 Entwässerung im Dorf Hiltrop
6. Anfragen
6.1 Turnhalle Heinrichstraße (Am Ehrenmal)
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Mietverhältnis Harpener Heide 5 - Anmietung einer weiteren Halle
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte