Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity hier: Wechsel des stellvertretenden Mitglieds (Nachfolge Herr Hartwig)

3.2 Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus

3.3 Schauspielhaus Bochum AöR Jahresabschluss 01.08.2020-31.07.2021

3.4 Schauspielhaus Bochum AöR Wirtschaftsplan 01.08.2022-31.07.2023

3.5 Sparkasse Bochum AöR hier: Wiederbestellung von Frau van den Hövel-Meyer als Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Bochum

3.6 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2022

3.7 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2022

3.8 GELSENWASSER AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Hünxe GmbH

4. Anträge

4.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling -Kostensteigerung-

4.1.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling -Kostensteigerung- - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei& Die Stadtgestalter -

4.2 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise

4.2.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei& Die Stadtgestalter -

4.3 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling

4.3.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei& Stadtgestalter-

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2021

5.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08 - 31.12.2021

5.3 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 1. Quartal 2022

5.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2021

5.5 Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Bochum

5.6 Förderung Recover-App

5.7 Umsetzung der Grundsteuerreform

5.8 Unrechtmäßig eingenommene Gebühren der Bochumer Sparkasse

5.9 GELSENWASSER AG hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG

5.10 GELSENWASSER AG hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH

5.11 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“

5.12 Mündliche Berichterstattung - Stadtwerke Bochum-

5.13 Mündliche Berichterstattung -Wirtschaftsförderung Bochum-

Präsentation Wirtschaftsförderung Bochum

5.14 Mündliche Berichterstattung -ShiftDigital Government Solutions GmbH-

6. Anfragen

6.1 Bereich Parken in der WEG

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG

9.2 GELSENWASSER AG hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH

9.3 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Mündliche Berichterstattung der Stadtwerke Bochum

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte