Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung eines Corona und Ukrainekrieg bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA

3.2 Finanzierung Deponienachsorge Umweltservice Bochum GmbH

3.3 Jahresabschluss 2021 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

3.4 Jahresabschluss 2021 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

3.5 Ruhr:HUB GmbH hier: Kapitalerhöhung bzw. Anteilsverwässerung

3.6 Jahresabschluss 2021 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

3.7 Jahresabschluss 2021 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

3.8 Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

3.9 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

3.10 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 – Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

4. Anträge

4.1 Werbeflächen für Bochumer Tierschutzvereine auf Fahrzeugen kommunaler Unternehmen sowie auf Fahrzeugen der Verwaltung prüfen

5. Mitteilungen

5.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH -Mündliche Berichterstattung der Geschäftsführung-

5.2 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

5.3 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2022

5.4 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2022

5.5 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021

5.6 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2022

5.7 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 3. Quartal 2022

5.8 Bochum Marketing GmbH; hier: neue Geschäftsführung

5.9 Auslastungsquote Gründungszentren

5.10 Rückstellungen der Stadt, des ASB und des USB zur Deponie-Nachsorge

5.11 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

5.12 Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2022) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

6. Anfragen

6.1 Dämmung von Wohngebäuden der VBW

6.2 Informationen zum Rollout von Smart-Meter

6.3 Werbeformate der BoGeStra

6.4 Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und die Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS) aufgrund der Vorratsbeschlüsse in den Ratssitzungen vom 18.02.2016 und vom 25.06.2020

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte