Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (20. Sitzung)
27.10.2022, 13:00 – 27.10.2022, 14:00
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024
hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024
hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710
-Änderungsantrag der CDU-Fraktion-
Kostenfreie Energieberatung der Stadtwerke
Produktgruppe 5306
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024
hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Jahresabschluss 2021
3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2021
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH
hier: Neuer Geschäftsführer
5.2 Zufallsgewinne beim Strom
5.3 Energiekosten Stadtwerke
6. Anfragen
6.1 Auslastungsquote Gründungszentren
6.2 Änderung der Gemeindeordnung
Einführung eines Sachkundenachweises für die vom Rat bestellte Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bochum in den Gremien städtischer Gesellschaften.
6.3 Mögliche vorgezogene Einführung der Gaspreisbremse
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Energiekosten Stadtwerke Prognosen
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte