Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung)
06.09.2022, 13:00 – 06.09.2022, 15:00
Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Aufteilung der Ansätze für weitere bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Aufteilung der Ansätze für weitere bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
-Änderungsantrag Fraktion Die Partei&Die Stadtgestalter-
Aufteilung der Ansätze für weitere bedarfsorientierte Hochbausanierungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
-Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat/Die Grünen im Rat-
1.2 Jahresabschluss 2021 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.
Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.
- Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-
3.2 Jahresabschluss 2021 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat
Präsentation Jahresabschluss Zentrale Dienste
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Neugestaltung des Rathausdurchgangs
5.2 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (1. Quartal 2022)
5.3 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (2. Quartal 2022)
5.4 Bericht der Zentralen Dienste
Nachhaltigkeit städtische Immobilien
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
5.5 Übertragung der Schulinfrastruktur zu den Zentralen Diensten – ZD 26
5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2022
5.7 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2022
5.8 Containerbrände / Videoüberwachung
5.9 Umgang mit steigenden Energiekosten!
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
5.10 NW-Erweiterungsbau der Nelson-Mandela-Schule
5.11 Kirchschule Höntrop
5.12 Räumlichkeiten für Sportvereine
5.13 Gutachten zur Wasserflächenbedarfsplanung
5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstraße 7a, Sportzentrum Westenfeld
5.15 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“
5.16 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
6. Anfragen
6.1 Energiesparen durch CO2-Ampeln?
6.2 Solarstromerzeugung an Dach- und Fassadenflächen
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
9.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“
Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“
- Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Die Stadtgestalter-
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte