Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Beitritt zur interkommunalen Entwicklungspartnerschaft "Open SmartCity App"

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Teilbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH (Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr

3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

3.5 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

3.6 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil B hier: Gemeinsame Stellungnahme der Planungs¬gemeinschaft Städteregion Ruhr

4. Anträge

4.1 Bürgerbeteiligungssystem und Audiostreams der Ausschusssitzungen prüfen

5. Mitteilungen

5.1 „Smart City Bochum – Sachstandsbericht“ hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2021

5.3 Sozialbericht 2021

5.4 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

5.5 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

5.6 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Städtebauliche Vertiefung Bahnhof und Bahnhofsumfeld

5.7 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel Bochum und Erstellung Handlungskonzept "Zentren neu denken"

6. Anfragen

6.1 Onlinezugangsgesetz in Bochum

6.2 Polizeigebäude an der Uhlandstraße

6.3 Awareness schaffen und städtische IT-Sicherheit erhöhen!

6.4 Software in der Bochumer Verwaltung aktuell halten!

6.5 Polizeipräsidium Bochum – Gedenktafel im Innenhof zur Erinnerung der GESTAPO-Morde im Bochumer Polizeipräsidium

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte