Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa für die Haushaltsjahre 2023/2024 - Produktgruppe 5707

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709

3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709 PG 5709 – Beteiligung WEG Bochum mbH, Transferaufwendungen WEG - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

3.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) - Produktgruppe 1133

3.4 Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2023/2024 - Produktgruppe 1132 Referat Zentraler Einkauf

3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201)

3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2023/24 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt - (Produktgruppe 5202) (nachrichtlich)

3.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr

3.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

3.9 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept

3.9.1 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER -

3.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

4. Anträge

keine Tagesorddnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Breitbandausbau in Bochum hier: mündlicher Bericht der "Wirtschaftsentwicklung Bochum GmbH" und der "Glasfaser Ruhr GmbH"

5.2 Sachstandsbericht Stadterneuerung 2021/2022

5.3 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

5.4 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) gemäß § 204 BauGB

5.5 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz

5.6 Digitalisierung in der Stadtverwaltung

5.7 Digitalisierung der kommunalen Leistungen der Stadtverwaltung

5.8 Zustand des Denkmales für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum-Laer

6. Anfragen

6.1 Wochenmärkte in Bochum

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 UniCenter - Prozess und Ausblick

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte