Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
31.03.2022, 13:00 – 31.03.2022, 15:26
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2022
1.2 Fortführung und Weiterführung des Projektes QUERgesund
1.3 Fortführung und Weiterentwicklung des Impfprojektes „Wattenscheid gegen Corona“
1.4 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine
1.4.1 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine
-Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE im Rat"-
1.4.2 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine
-Änderungsantrag derCDU-Ratsfraktion-
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Assistenzhunde willkommen - Kampagne in Bochum unterstützen
4.1.1 Assistenzhunde willkommen - Kampagne in Bochum unterstützen
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -
4.2 Übersicht, Ausbau von Freihalten von Behindertenparkplätzen
4.3 Flüchtlinge aus der Ukraine
4.3.1 Flüchtlinge aus der Ukraine
4.4 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine
-Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE im Rat"-
5. Mitteilungen
5.1 Aktuelle Situation Ukraine sowie Geflüchtete in Bochum - mündlicher Bericht der Verwaltung
5.2 Vorstellung einer Organisation im Rahmens eines erstmaligen Zuwendungsantrages: Deutsch-Kurdische Frauenunion e. V.
Präsentationen zu TOP 5.2
5.3 Zwangsräumungen in Bochum
5.4 Guter Lebensabend NRW
5.5 Situation der Schuldnerberatung in Bochum
5.6 Umgang des Jobcenters mit Betriebskostenabrechnungen
5.7 Personalsituation im Jobcenter Bochum
5.8 Impfangebote für Kinder und Jugendliche
5.9 Bestückung der Boxen für Organspendeausweise
5.10 Sormas-Software effizient einsetzen – Belastungsspitzen im Gesundheitsamt reduzieren!
5.11 Nachfrage zur Mitteilung mit der Vorlagenummer 20212115
5.12 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen
5.13 Sachstandsbericht über die Verstetigung der Energiearmutsberatung bei der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in Bochum
5.14 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021)
2. Halbjahresbericht
5.15 Nachfrage von Frau Schäfer aus der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 15.12.2021 zur Vorlagennummer 20213750
5.16 Gendermaßnahmen inkl. Kosten
5.17 Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)
5.18 Sucht- und Drogenberatung
5.19 Entscheidungsgrundlage für neue Zuwendungsanträge
5.20 Förderung der Teilnahme an U-Untersuchungen
6. Anfragen
6.1 Gendermaßnahmen inkl. Kosten
6.2 Förderung der Teilnahme an U-Untersuchungen
6.3 Sucht- und Drogenberatung
6.4 Versorgungssituation: Beratung und Betreuung schwangerer Frauen in Bochum
6.5 Ist Luisa hier? – Präventionsmaßnahmen und Schutzmöglichkeiten in Bezug auf sexuelle Übergriffe und sexualisierte Gewalt
6.6 Zur Beschlussvorlage TOP 1.4 "Geflüchtete Menschen aus der Ukraine" (Vorlage 20220845)
6.7 Aufnahme und Versorgungssituation von Flüchtlingen nachhaltig sichern und koordinieren
6.8 Impfung und Unterbringung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte