Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2023 und 2024

1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2023 und 2024 (Teil II)

1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

1.3.1 TOP 1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

1.3.2 TOP 1.3 - Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke."

1.3.3 TOP 1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Stärkere Förderung von Madonna e.V.

4.2 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept - Mit Diamorphinsubstitution gegen Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität.

4.3 Väterzentrum und Papa-Laden für Bochum

5. Mitteilungen

5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand November 2022

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2022

5.3 Einrichtung von Wärmeräumen im Winter

5.4 Stellplätze für Schwerbehinderte

5.5 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

5.6 Sachstand Container zur Unterbringung von Flüchtlingen

5.7 Ersthelfer:innen in Schulen

5.8 Einmalige externe Vergabe der kommunalen Pflegeplanung nach dem Alten- und Pflege-gesetz NRW

5.9 Reform des Betreuungsrechtes 2023

5.10 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

5.11 Mitteilung zu aktuellen Arbeitsschwerpunkten der Landesinitiative „Kommunales Integrationsmanagement“ (KI) in Bochum

5.12 Bearbeitungszeiten im Ausländerbüro

5.13 Situation Ausländerbüro

5.14 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 18.10.2022

5.15 Vorstellung des Kältekonzeptes 2022 für Wohnungslose der Stadt Bochum

6. Anfragen

6.1 Wohngeldreform

6.2 Das neue Wohngeld-Plus

6.3 Reform des Betreuungsrechts

6.4 Schlafplätze für Wohnungslose mit Hund aus dem Kältekonzept 2022 verstetigen

6.5 Hilfe für Wohnungslose Eltern und deren Kinder

6.6 Barrierefreiheit in Wahllokalen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte